BundesrechtBundesgesetzeAllgemeines Sozialversicherungsgesetz§ 224

§ 224 Versicherungszeiten

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§ 224 Versicherungszeiten — ASVG

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Entscheidungen
4
Rechtssätze
3

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 189/1955 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/1998

Inkrafttretungsdatum

01. August 1998

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12115889

Zuletzt nach Updates gesucht am

Unter Versicherungszeiten sind die in den §§ 225 und 226 angeführten Beitragszeiten und die in den §§ 227, 227a, 228, 228a und 229 angeführten Ersatzzeiten zu verstehen.

Entscheidungen
4

  • 10ObS146/19x—OGH Entscheidung

    27. März 2020
    Spruch

    Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Die klagende Partei hat die Kosten des Revisionsrekursverfahrens selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Der im September 1960 geborene Kläger beantragte bei der beklagten Pensionsversicherungsanstalt am 24. 7. 2017 die Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension. Mit Bescheid vom 28. 8. 2017 lehnte die Beklagte den Antrag mit der Begründung ab, dass die Wartezeit zum Stichtag 1. 8. 2017 ni…

    Rechtliche Beurteilung

    Der gegen diesen Beschluss erhobene, von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt nicht beantwortete Revisionsrekurs des Klägers ist mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO nicht zulässig. 1.1 Trotz Fehlens einer ausdrücklichen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu einer konkreten Fa…

  • 10ObS24/15z—OGH Entscheidung

    28. April 2015
    Spruch

    Der Revision der beklagten Partei wird dahin Folge gegeben, dass das Urteil des Erstgerichts mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass der Punkt 2. wie folgt lautet: „2. Es wird festgestellt, dass die Klägerin zum Feststellungszeitpunkt 1. Februar 2014 nach den österreichischen Rechtsvorschrifte…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die am 2. Februar 1958 geborene Klägerin besuchte bis 5. Juli 1973 eine Schule. In der Folge erwarb sie bis zum Feststellungszeitpunkt 1. Dezember 2013 (jedenfalls) 478, bis zum Feststellungszeitpunkt 1. Februar 2014 (jedenfalls) 480 Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgru…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist auch im Sinne einer Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils (mit einer klarstellenden Maßgabe) berechtigt. In ihrer Revision vertritt die beklagte Partei zusammengefasst den Standpunkt, dass der Begriff „Beitrags…

  • 10ObS24/15z—OGH Entscheidung

    28. April 2015
    Spruch

    Der Revision der beklagten Partei wird dahin Folge gegeben, dass das Urteil des Erstgerichts mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass der Punkt 2. wie folgt lautet: „2. Es wird festgestellt, dass die Klägerin zum Feststellungszeitpunkt 1. Februar 2014 nach den österreichischen Rechtsvorschrifte…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die am 2. Februar 1958 geborene Klägerin besuchte bis 5. Juli 1973 eine Schule. In der Folge erwarb sie bis zum Feststellungszeitpunkt 1. Dezember 2013 (jedenfalls) 478, bis zum Feststellungszeitpunkt 1. Februar 2014 (jedenfalls) 480 Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgru…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist auch im Sinne einer Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils (mit einer klarstellenden Maßgabe) berechtigt. In ihrer Revision vertritt die beklagte Partei zusammengefasst den Standpunkt, dass der Begriff „Beitrags…

  • 10ObS209/91—OGH Entscheidung

    17. September 1991
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Prozeßgericht erster Instanz zurückverwiesen.…

    Text

    Begründung: Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 27.4.1990 wurde der Antrag des Klägers vom 24.1.1990 auf Zuerkennung einer Alterspension abgelehnt, weil die Wartezeit nicht erfüllt sei. Die Wartezeit wäre erfüllt, wenn der Kläger im Zeitraum vom 1.1.1960 bis 31.1…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen vom Kläger erhobene Revision ist im Ergebnis berechtigt. Unter dem Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung wird nur geltend gemacht, daß die Vorinstanzen den Monat Juli 1971 als Beitrags- und nicht als Ersatzmonat bewerten hätten müssen. Eine Begründung für diese Rechtsan…

    • Rechtssätze
    3

  • RS0130112—OGH Rechtssatz

    27. März 2020·2 Entscheidungen

    Für Personen, die ab 1.1.1955 geboren wurden, sind Versicherungsmonate, die vor dem 1.1.2005 gelegen sind, als Beitrags- oder Ersatzmonate zu qualifizieren; Versicherungsmonate, die ab 1.1.2005 liegen, stellen immer Beitragszeiten dar.

  • RS0130111—OGH Rechtssatz

    28. April 2015·1 Entscheidung

    Ersatzzeiten des Bezugs einer Geldleistung aus der Arbeitslosenversicherung nach § 227 Abs 1 Z 5 ASVG bzw seit 1.1.2005 Zeiten der Teilversicherung nach § 8 Abs 1 Z 2 lit b ASVG stellen keine „Beitragsmonate“ iSd § 607 Abs 12 ASVG dar.

  • RS0084570—OGH Rechtssatz

    17. September 1991·1 Entscheidung

    Versicherungszeiten sind jene Zeiträume, in denen eine Person entweder durch Entrichtung von Versicherungsbeiträgen oder in einer sonstigen gesetzlich anerkannten Form zur Versichertengemeinschaft in einer Beziehung steht.