§ 218 Waisenrente.

§ 218 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 218 Waisenrente.

…§ 218. (1) Den Kindern im Sinne des § 252 Abs. 1 Z. 1 bis 4 und Abs. 2 des Versicherten, dessen Tod…

§ 182a Ausmaß der monatlichen Rente

…§ 182a. Die nach den Bestimmungen der §§ 205, 205a, 207, 215, 218 und 219 ermittelten Renten (Kinderzuschüsse) gebühren monatlich in der Höhe eines Vierzehntels des Jahresbetrages.…

§ 173 Leistungen.

§ 173. Als Leistungen der Unfallversicherung werden nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes gewährt: 1. im Falle einer durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit verursachten körperlichen Schädigung des Versicherten: a) Unfallheilbehandlung ( §§ 189 bis 194 und 197 ); b) Famili…

§ 89 Ruhen der Leistungsansprüche bei Haft und Auslandsaufenthalt

§ 89. (1) Die Leistungsansprüche ruhen 1. in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung, solange der Anspruchsberechtigte oder sein Angehöriger ( § 123 ), für den die Leistung gewährt wird, im In- oder Ausland eine Freiheitsstrafe verbüßt oder im Fall des § 21 Abs. 2 des Strafgesetzbuches ( S…

§ 15 HEG · HEG · Heeresentschädigungsgesetz

§ 15 Nach dem HVG zuerkannte Rentenleistungen

…§ 215 ASVG ; 4. eine Waisenrente und Doppelwaisenrente gemäß § 41 Abs. 1 HVG gilt als Waisenrente und Doppelwaisenrente gemäß § 218 Abs. 2 ASVG . Für diese Leistungen gelten ab 1. Juli 2016 die Bestimmungen über die Geldleistungen der Unfallversicherung gemäß dem dritten Teil des ASVG unter Bedachtnahme auf…

10ObS111/88—OGH Entscheidung

10. Mai 1988

…Abs 4 ASGG ohne die Voraussetzungen des Abs 2 dieser Gesetzesstelle zulässige Revision, die von der Klägerin nicht beantwortet wurde, ist nicht berechtigt. Nach § 218 Abs 1 ASVG gebührt den Kindern im Sinne des § 252 Abs 1 Z 1 bis 4 und Abs 2 des Versicherten, dessen Tod durch einen Arbeitsunfall oder…

10ObS55/04t—OGH Entscheidung

18. Mai 2004

…Unfall vom 18. 10. 2002 nicht als Arbeitsunfall anerkannt und gleichzeitig ausgesprochen, dass ein Anspruch auf Leistungen gemäß § 218 ASVG nicht besteht. Das Erstgericht wies das Klagebegehren des Inhaltes, es werde festgestellt, dass der Unfall vom 18. 10. 2002…

10ObS206/91—OGH Entscheidung

22. Oktober 1991

…§ 252 Abs 1 Z 1 bis 4 und Abs 2 ASVG, dessen Tod durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit verursacht wurde, gebührt nach § 218 Abs 1 ASVG eine Waisenrente. Gemäß § 252 Abs 2 Z 1 ASVG besteht die Kindeseigenschaft auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres weiter, wenn und solange sich das…

10ObS370/89—OGH Entscheidung

27. März 1990

…weshalb der Witwe ein Teilersatz der Bestattungskosten nach § 214 ASVG und eine Witwenrente nach § 215 leg cit, dem Kind eine Waisenrente nach § 218 ASVG gebühren, ist daher richtig, weshalb der Revision nicht Folge zu geben war.…

10ObS284/92—OGH Entscheidung

23. Februar 1993

…Hinweis auf Brackmann aaO, 476 f). Da der Tod des Vaters der Klägerin nicht durch einen Arbeitsunfall verursacht wurde, gebührt ihr keine Waisenrente nach § 218 ASVG, sodaß in Stattgebung der Berufung der Beklagten die Urteile der Vorinstanzen in klagsabweisendem Sinne abzuändern waren. Obwohl die Klägerin zur Gänze unterlag, war ihr nach…

10ObS18/90—OGH Entscheidung

27. Februar 1990

…Erfordernis einer besonderen Antragstellung findet sich auch im § 260 ASVG für die Waisenpension über das vollendete 18. Lebensjahr hinaus und etwa auch in § 218 Abs 1 ASVG für die Weitergewährung der Waisenrente. Bereits in den Gesetzesmaterialien zum Stammgesetz des ASVG (RV 599 BlgNR 7. GP 87) wurde ausgeführt, daß die besondere Antragstellung…

10ObS51/11i—OGH Entscheidung

31. Mai 2011

…rente. Auch Kinder der versicherten Person sind in den Versicherungsschutz miteinbezogen. Der Kinderbegriff richtet sich nach § 252 ASVG. Ihnen gebührt gemäß § 218 ASVG eine Waisenrente. Nur in der Unfallversicherung nach dem ASVG sind auch Renten für bedürftige Eltern (Großeltern) und unversorgte Geschwister des Versicherten vorgesehen, sofern der Verstorbene…

10ObS52/90—OGH Entscheidung

27. März 1990

…rechts von der Fahrbahn ab und überschlug sich mehrfach. Die beklagte Partei lehnte mit Bescheid vom 1. Dezember 1988 den Anspruch auf Waisenrente gemäß § 218 ASVG für die minderjährige Klägerin nach ihrem verstorbenen unehelichen Vater ab. Das Feststellungsverfahren habe ergeben, daß G*** den Unfall im alkoholisierten Zustand und ohne Lenkerberechtigung erlitten…

8Rs222/96t—OLG Wien Entscheidung

11. Oktober 1996

…werden (§ 498 ZPO). In rechtlicher Hinsicht ist davon auszugehen, daß Kindern des Versicherten, dessen Tod durch einen Arbeitsunfall versursacht wurde, eine Waisenrente gebührt (§ 218 Abs 1 ASVG). Als Kinder gelten bis zum vollendeten 18.Lebensjahr auch die Stiefkinder, wenn sie mit dem Versicherten ständig in Hausgemeinschaft leben (§ 252 Abs 1 Z…

10ObS57/90—OGH Entscheidung

27. Februar 1990

…die nach dem verstorbenen Elternteil Anspruch besteht oder bestünde (im wesentlichen gleichlautend auch die Bestimmungen der § 266 ASVG und § 138 BSVG; ähnlich § 218 Abs 2 ASVG). Aus den zitierten Bestimmungen will die Revisionswerberin ableiten, daß damit der Sinn der Leistung einer Waisenpension eindeutig sei: sie solle Kindern, die durch den besonderen…

8Ob99/80—OGH Entscheidung

11. September 1980

…Krejci, Kongruenzlehre und Quotenvorrecht nach § 332 ASVG und § 1542 RVO in; ZAS 1974, 6). Wenn nun die Beklagten aus den Bestimmungen des § 218 Abs. 2 ASVG über die Höhe der Waisenrente und des § 266 ASVG über das Ausmaß der Waisenpension abzuleiten versuchen, daß diese Leistungen der Sozialversicherungsträger zur Hinterbliebenenversorgung nur…

8Ob223/80—OGH Entscheidung

26. Februar 1981

…332 ASVG und § 1542 RVO in ZAS 1974, 6; 8 Ob 99/80 u.a.). Die Bestimmungen der §§ 218 Abs. 2 und 266 ASVG bzw. § 115 Abs. 2 BKUVG enthalten Vorschriften über die Bemessung bzw. über die Höhe der Waisenversorgung. Gerade aus den in diesen Gesetzesstellen…

§ 79 StVG · StVG · Strafvollzugsgesetz

§ 79 Unfallrente

§ 79. (1) Wurde die Erwerbstätigkeit des Strafgefangenen durch die Folgen eines nicht von ihm selbst vorsätzlich herbeigeführten Unfalles ( § 76 Abs. 2 und 3 ) oder einer nicht von ihm selbst vorsätzlich herbeigeführten Krankheit ( § 76 Abs. 4 ) um mindestens 20 v. H. über drei Monate nach Eintritt …

ASVG

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