§ 84r 8c. Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen

…der Sicherheit und der Gesundheit auf Baustellen haben Gewerbetreibende, die selbst eine berufliche Tätigkeit auf der Baustelle ausüben, sinngemäß folgende Vorschriften einzuhalten: 1. § 15 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994 in der Fassung BGBl. I Nr. 147/2006, mit der Maßgabe, dass sie auch für die Sicherheit und…

…zu ermitteln und zu beurteilen, gemäß § 14 ASchG , für eine ausreichende Unterweisung der Arbeitnehmer über Sicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen. Nach § 15 ASchG hätten Arbeitnehmer die zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Integrität und Würde nach diesem Gesetz, den dazu erlassenen Verordnungen sowie behördlichen Vorschreibungen gebotene…

…dieser Streitpunkt im Revisionsverfahren nicht mehr geltend gemacht werden kann ( RS0043573 [T3, T33]). [12] 3. Auch mit der Frage, ob Arbeitnehmerpflichten gemäß § 15 ASchG für die Beurteilung des Vorliegens einer groben Fahrlässigkeit auf Arbeitgeberseite zu berücksichtigen sind, macht die Nebenintervenientin keine erhebliche Rechtsfrage geltend. Eine Integritätsabgeltung gemäß § …

…Absturz) auch Sicherheitsgeschirre und Sicherheitsseile (Fangseile). Der Vorwurf der Revisionswerberin, der Kläger hätte sich entgegen den ausdrücklichen Anweisungen nicht angeseilt (und deshalb gegen § 15 ASchG verstoßen), findet in den Feststellungen keine Deckung. Nach diesen beschränkte sich die Anweisung, Sicherheitsgeschirr und Anseilschutz zu verwenden, nämlich auf die durchzuführende Montage der Sekuranten…

…Bundesgesetz, den dazu erlassenen Verordnungen sowie behördlichen Vorschreibungen gebotenen Schutzmaßnahmen anzuwenden, und zwar gemäß ihrer Unterweisung und den Anweisungen des Arbeitgebers“. Mit § 15 ASchG wird Art 13 Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 89/391/EWG umgesetzt (ErläutRV 1590 BlgNR 18. GP 80). Nach dessen Abs 1 ist jeder „…

…können. Sofern es keine Absperrungen im Bereich des Liftschachts gegeben habe, hätte der Kläger dort nicht arbeiten dürfen. Es treffe ihn ein Verstoß gegen § 15 Abs 3 ASchG. Das Erstgericht gab dem Klagebegehren mit EUR 3.700 s.A. statt und wies das Mehrbegehren von EUR 4.300 s.A. - in dritter Instanz unangefochten - ab. Die beklagte…

Mit den Bestimmungen des § 15 Abs 1 ASchG und des § 56 ADNSchV wird dem Dienstgeber eine öffentlichrechtliche Verpflichtung zur Beistellung von Aufenthaltsräumen für seine Dienstnehmer auferlegt. Diese dem Dienstgeber obliegende gesetzliche Verpflichtung…

…einem Verratenwerden), ist völlig nachvollziehbar und begründet auch, warum sehr wohl auch das Arbeitsverhältnis berührt wird. 2. Der vom Kläger angedachte Umkehrschluss zu § 15 Abs 4 ASchG, wonach sich Arbeitnehmer durch Suchtgift (nur) nicht in einen selbst oder fremdgefährdenden Zustand versetzen dürfen, was bei ihm nicht der Fall gewesen sei, ist schon…

…Die Beklagte kann sich nun nicht darauf berufen, dass eine Interessenabwägung ihren Standpunkt stützt: 9.1. Im Interesse des öffentlichen Arbeitnehmer- und Gesundheitsschutzes hält § 15 Abs 4 ASchG die Arbeitnehmer dazu an, sich durch Alkohol, Arzneimittel oder Suchtgift nicht in einen Zustand zu versetzen, in dem sie sich oder andere Personen gefährden können…

…AM VO; § 24 KJBG, § 6 KJBG VO) und des dem Arbeitgeber zuzurechnenden Verstoßes der Betriebsmitarbeiter gegen die Anordnung des § 15 Abs 5 ASchG aus. Der Klägerin sei keinerlei allgemeine oder maschinenbezogene Einschulung sowie Anleitung zu gefahrenvermeidendem Verhalten erteilt worden, auch vor Aufnahme der Bügeltätigkeit an der Großmangel sei…

§ 11 Persönliche Schutzausrüstung, Kennzeichnung

…ist, ist geeignete persönliche Schutzausrüstung je nach Art und Ausmaß der vorliegenden Gefahr zur Verfügung zu stellen und von den Arbeitnehmer/innen gemäß § 15 Abs. 2 ASchG zweckentsprechend zu benutzen und zu lagern. (2) Bereiche, in denen ein Auslösewert überschritten ist oder in denen Arbeitnehmer/innen wahrscheinlich einer Gefährdung durch elektromagnetische Felder…

…wäre, der derartige zusätzliche Einrichtungen gar nicht schafft und die Maschine im ursprünglichen (gesetzeskonformen) Zustand belässt. Auch das in § 15 Abs 3 ASchG enthaltene Verbot, Schutzvorrichtungen zu entfernen, außer zu Betrieb zu setzen, zu verändern oder umzustellen, könne sich nur auf vorgeschriebene Schutzvorrichtungen beziehen. Auch …