§ 31a Baustellendatenbank

…sowie voraussichtliche Ausführungsdauer des jeweiligen Auftragsteiles; d) Kennzahl des Auftrages; 5. freiwillig im BauID System erfasste Nachweise und sonstige Unterlagen betreffend Unterweisungen gemäß § 14 ASchG ; 6. folgende von Gemeinden und Gemeindeverbänden freiwillig gemeldete Daten: Baubeginn und Fertigstellung. (2) Die Urlaubs- und Abfertigungskasse hat, Auftraggeber, sofern sie die in Abs. …

§ 34b Datenverarbeitung im BauID-System

…Gemeindeverbänden und Gemeinden in die Baustellendatenbank eingegebenen Baubeginns- und Fertigungstellungsanzeigen; 4. freiwillig im BauID System erfasste Nachweise und sonstige Unterlagen betreffend Unterweisungen gemäß § 14 ASchG . (2) Die Urlaubs- und Abfertigungskasse ist ermächtigt, zu Kontrollzwecken die in Abs. 1 Z 3 lit. a genannten Daten, soweit sie in…

…Abs 1 ASchG seien Arbeitgeber verpflichtet, die für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bestehenden Gefahren zu ermitteln und zu beurteilen, gemäß § 14 ASchG , für eine ausreichende Unterweisung der Arbeitnehmer über Sicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen. Nach § 15 ASchG hätten Arbeitnehmer die zum Schutz des Lebens, der…

§ 14a Unterweisung

…krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Arbeitsstoffen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit einschließlich der zusätzlichen Risiken durch Tabakkonsum zu informieren. (2) Die Unterweisung gemäß § 14 ASchG muss insbesondere neue oder veränderte Gefährdungen berücksichtigen, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer neuen krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Arbeitsstoffen oder mehreren verschiedenen krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Arbeitsstoffen…

§ 25a Unterweisung

…Materialien ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, vor Aufnahme der Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen über die sichere Durchführung von Asbestarbeiten nach § 14 ASchG zu unterweisen. Darüber hinaus hat eine Unterweisung zu erfolgen, wenn ein zusätzlicher Schulungsbedarf festgestellt wird. Die Dauer der Unterweisung muss in einem angemessenen Verhältnis zu…

§ 21 Anwendung von Bestimmungen der Verordnung explosionsfähige Atmosphären

…§ 6 Abs. 2 und 3 TBSG 2003 und 2. im Abs. 2 an die Stelle der Verweisung auf § 14 ASchG die Verweisung auf die sinngemäß entsprechenden Bestimmungen des § 6 Abs. 4 und 5 TBSG 2003 und b) entfällt im Abs. …

§ 3 Anwendung von Bestimmungen der Kennzeichnungsverordnung

…§ 6 Abs. 2 und 3 TBSG 2003 und b) im Abs. 2 an die Stelle der Verweisung auf § 14 ASchG die Verweisung auf die sinngemäß entsprechenden Bestimmungen des § 6 Abs. 4 und 5 TBSG 2003.…

§ 7 Information und Unterweisung

…Information und Unterweisung § 7. Die Information und Unterweisung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 12 und § 14 ASchG hat sich jedenfalls zu beziehen auf: 1. potenzielle Gefahren für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von Hitze und natürlicher UV-Strahlung ausgehen, 2. Erkennen von hitzebedingten…

…erstellen (Dokumentation der Ergebnisse von § 4 ASchG = Evaluierung), Frist: drei Monate; 3.) Die Unterweisung der Arbeitnehmer hat nachweislich zu erfolgen (§ 14 ASchG), Frist: Nächste Unterweisung).“ H***** kaufte den Radbagger im Jahr 2006, um einen Harvesterkopf zu montieren und beides für Holzarbeiten zu verwenden. Der Radbagger…

…im vorliegenden Einzelfall getroffene Beurteilung der Vorinstanzen, dem Beklagten falle keine grobe Fahrlässigkeit zur Last, zu wecken. Zum angeblichen Verstoß des Beklagten gegen § 14 ASchG (Unterweisung der Arbeitnehmer) ist anzumerken, dass nach den vorinstanzlichen Feststellungen die Pflicht zur Unterweisung beim Assistenten bzw Werkmeister lag und sich weder aus dem Vertrag…

…AM VO) nicht dafür gesorgt wurde, dass der Arbeitnehmer und Kranführer Stanko M*****, geboren am 17. 6. 1956, eine angemessene Unterweisung im Sinne des § 14 ASchG für die Verwendung des Turmdrehkranes Marke Liebherr Type 120 HC, Nr 28236 erhalten hat; 2.) entgegen § 3 Abs 2 ASchG nicht dafür gesorgt wurde…

…Arbeitsschutzes, insbesondere des Arbeitszeitschutzes und des besonderen Personenschutzes maßgeblichen Umstände zu informieren. Schließlich habe vor der Arbeitsaufnahme und während der Arbeitszeit die Unterweisung gemäß § 14 ASchG zu erfolgen. Diese müsse gemäß § 14 Abs 4 ASchG dem Erfahrungsstand der Arbeitnehmer angepasst sein. Bei überlassenen Arbeitskräften, die über keine Betriebserfahrung beim Beschäftiger…

…aus Eigenem nur schwer zu überblicken bzw in Erfahrung zu bringen sind. Dass dies auch dem Gesetz- bzw Verordnungsgeber klar ist, zeigt, dass sowohl § 14 ASchG als auch § 154 der BArbSchutzV eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur speziellen Unterweisung des Arbeitnehmers normieren (deren Verletzung ein Verschulden des Verantwortlichen begründen kann [8…

…Gefahren verbunden war, lag auch für den Kläger auf der Hand, so daß der Umstand, daß regelmäßige Unterweisungen (§ 92 AAV - nunmehr geregelt in § 14 ASchG BGBl 1994/450) nicht erfolgten, unter Berücksichtigung des Ablaufes der Ereignisse, die nicht zum Unfall führten, nicht besonders ins Gewicht fällt. Daß der besondere Hinweis…

…B***** in Kremsmünster am 7. Juni 1999 einen Arbeitsunfall dadurch verschuldet, dass er "seinen" Arbeitnehmern vor Aufnahme der Arbeit keine Unterweisung gemäß § 14 ASchG und § 154 BauV erteilte, keine Schutzeinrichtungen gemäß §§ 7 und 10 BauV anbrachte und keine geeignete Schutzausrüstung zur Verfügung stellte, wodurch Gerhard M…

Aus der Aufgabenumschreibung für Sicherheitsfachkräfte gemäß § 76 ASchG lässt sich nicht zwingend ableiten, dass eine Sicherheitsfachkraft zur Unterweisung iSd § 14 ASchG verpflichtet ist.…

…Rechtsprechung weicht die Entscheidung des Berufungsgerichts nicht ab. Es steht fest, dass jegliche nach den Arbeitnehmerschutzvorschriften gebotenen Unterweisungs-pflichten gegenüber der jugendlichen Klägerin (§ 14 ASchG, § 5 AM VO, § 24 KJBG) außer Acht gelassen wurden und die von Seiten des Dienstgebers vorgeschriebene Belehrung über die Sicherheitseinrichtungen –…

…Gesundheit von Arbeitnehmern verbunden ist, alle Arbeitnehmer, die diese Arbeitsmittel verwenden, eine angemessene Unterweisung iSd § 109 STLAO (Anmerkung des Senats: nunmehr § 14 ASchG) erhalten. Nach § 5 Abs 2 leg cit müsse die Unterweisung vor der erstmaligen Verwendung von Arbeitsmitteln zumindest beinhalten: 1. Inbetriebnahme, Verwendung…

§ 6 Information, Unterweisung, Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer/innen

…Arbeitsvorgänge Gefahren zu vermeiden sind, z. B. indirekte Auswirkungen, muss eine Information und Unterweisung der Arbeitnehmer/innen nach § 12 und § 14 ASchG erfolgen. Diese hat sich jedenfalls zu beziehen auf: 1. Die Maßnahmen gemäß § 8, 2. Bedeutung und Höhe der Expositionsgrenzwerte sowie ihren Bezug zur…

§ 6 Information, Unterweisung, Arbeitsfreigabe

…getroffenen Schutzmaßnahmen, deren Wirkung und Auswirkungen, 3. das Verhalten bei Warnung oder Alarm. (2) Arbeitnehmer/innen in explosionsgefährdeten Bereichen sind im Sinne des § 14 ASchG zumindest jährlich zu unterweisen: 1. im richtigen Verhalten gegenüber Explosionsgefahren bei vorhersehbaren Störungen; 2. im richtigen Umgang mit den vorhandenen Arbeitsmitteln; 3. darin, welche ortsveränderlichen…

§ 8 Unterweisung

…1) Die Unterweisung der Pilotinnen/Piloten nach § 14 ASchG vor dem ersten Einsatz zum Auslösen von Lawinen vom Hubschrauber aus muss zumindest die Ausbildungsinhalte des § 6 Z 3 lit. f…

§ 7 Information und Unterweisung

…von Gefahrenpiktogrammen, Warnzeichen, Leucht- und Schallzeichen sowie Sprech- und Handzeichen und in den damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 14 ASchG unterweisen.…

§ 1a Arbeitsstoffkennzeichnung – Behälter

…Arbeitgeber/innen dafür sorgen, dass die Arbeitnehmer/innen, die diese Arbeitsstoffe verwenden, durch 1. eine zumindest jährliche nachweisliche Unterweisung auf Grundlage einer Betriebsanweisung (§ 14 Abs. 5 ASchG) oder 2. eine andere geeignete, von ihnen im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument festgelegte Maßnahme über die möglichen Gefahren, die mit der Einwirkung verbunden sind, und über…

…ohne eine Anordnung zu treffen, und verreiste am Tag der Räumungsaktion. Damit hat die beklagte Partei - wie die Vorinstanzen zutreffend erkannt haben - ihre im § 14 Abs. 4 ASchG normierte Verwahrungspflicht bezüglich der gegenständlichen, von der Klägerin zur Verrichtung ihrer Arbeitsleistung mitgebrachten Sachen schuldhaft verletzt. Soweit die Revisionswerberin ausführt, die Mitnahme einer für die…

…1954 H 10, 15 ff; Ribnitz, Die Haftung des Dienstgebers für eingebrachte Sachen des Dienstnehmers, ÖJZ 1968, 511 ff) ausgesprochen, daß der Dienstgeber gemäß § 14 Abs 4 ASchG nicht für die sichere Aufbewahrung der von den Arbeitnehmern abgelegten Straßen-, Arbeits- und Schutzkleider, sowie der von ihnen zur Verrichtung der Arbeitsleistung mitgebrachten Gegenstände, sondern…

…des Arbeitnehmers erstreckten. Der Arbeitgeber sei insbesondere verpflichtet, die Obsorge für die vom Arbeitnehmer üblicherweise in den Betrieb eingebrachten Sachen zu übernehmen. Hierüber enthalte § 14 Abs 4 ASchG eine ausdrückliche Regelung, die der Generalklausel des § 1157 Abs 1 ABGB vorgehe. Nach jener Bestimmung sei jedem Arbeitnehmer zur Aufbewahrung und zur Sicherung vor…

§ 14 Abs 4 ASchG ist schon im Hinblick auf die im § 31 Abs 3 lit b leg cit normierte Strafdrohung unabdingbar.…

§ 5 Schriftliche Anweisungen, Arbeitsfreigabe

…Schriftliche Anweisungen, Arbeitsfreigabe § 5. (1) Für die Durchführung der Bohr- und Behandlungsarbeiten sind schriftliche Anweisungen (§ 14 Abs. 5 ASchG) zu erstellen. Diese Anweisungen haben auch Informationen über den Einsatz von Schutzausrüstungen und Rettungseinrichtungen sowie Vorgehensweisen im Notfall zu enthalten. (2) Für gemäß § …

§ 12 Information und Unterweisung der Arbeitnehmer/innen

…den Arbeitnehmer/innen zu treffende Maßnahmen zur Verhütung einer Exposition und 4. das Tragen und Benutzen von persönlicher Schutzausrüstung. (2) Schriftliche Anweisungen nach § 14 Abs. 5 ASchG müssen am Arbeitsplatz ausgehängt werden über: 1. die gemäß § 7 Abs. 3 Z 4 festgelegten Maßnahmen und 2. die zu beachtenden…

§ 33 Oberirdische Lagerung – Lagermengen

…2,5 l in Laboratorien nicht bruchfest sein, sofern sichergestellt ist, dass die Behälter ausschließlich fachkundigen Personen zugänglich sind, und eine schriftliche Betriebsanweisung (§ 14 Abs. 5 ASchG) am Ort der Lagerung vorhanden ist. (7) Abweichend von Abs. 3 darf der Nenninhalt von Behältern für brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 2 25…

§ 46 Besondere Schutzmaßnahmen beim Verkehr und dem Umgang mit Giften

…Person im Sinne des ersten Satzes dabei unterwiesen wird. Die Unterweisung ist angepasst an den Wissensstand regelmäßig, jedoch zumindest einmal jährlich zu wiederholen. § 14 Abs. 4 des ASchG ist sinngemäß anzuwenden. Die Unterweisung kann auch schriftlich (zB auch anhand einer schriftlichen Betriebsanweisung, die die vom Gift ausgehenden Gefahren, die notwendigen Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln…