§ 985 Steigerung und Minderung des Werts

…Steigerung und Minderung des Werts § 985. Der Darlehensnehmer hat, sofern nichts anderes vereinbart ist, bei der Rückgabe der Sachen einen in der Zwischenzeit eingetretenen Wertverlust nicht auszugleichen. Gleichermaßen kann er sich…

…aufgenommen worden seien. Hätte der Übergeber dies unterlassen, wären den Übernehmern auch bei Annahme einer gemischten Schenkung "nach dem hypothetischen Ablauf der Zweijahresfrist des § 985 ABGB die Liegenschaften unbelastet von Pflichtteilsergänzungsansprüchen zugefallen". Aus der getroffenen Regelung gehe die Absicht des Übergebers hervor, seine Kinder in erbrechtlicher Hinsicht zu versorgen und nichts…

…Rz 30; Aichberger-Beig in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.01 § 985 Rz 18; vgl weiters Griss in KBB 4 § 985 ABGB Rz 8; Ramharter in Schwimann , ABGB TaKom² § 985 Rz 10; aA Rechberger Wertsicherungsklausel, FS Wagner [1987] 299 [302 f]; krit…

…im Übrigen schon wegen der allgemeinen Kundmachung der Österreichischen Nationalbank DL 2/91 ohne Bedeutung (9 Ob 123/02g; Schubert in Rummel³ §§ 985 ff ABGB Rz 2). Zum außerordentlichen Revisionsrekurs: Die zweite Instanz hat eingehend dargelegt, warum seiner Ansicht nach die Gerichtsstandsvereinbarung vom 28. November 1992 für den Kläger nicht…

…5 KSchG nennen die Kosten des Unternehmers außerdem nur als ein Beispiel für ein sachlich gerechtfertigtes Kriterium einer Entgeltänderungsklausel. [13] 8.2. Aus § 985 ABGB, wonach bei Rückgabe von als Darlehen gegebenen Sachen ein eingetretener Wertverlust nicht auszugleichen sei, ist für die Klägerin schon wegen des dispositiven Charakters dieser Bestimmung…

…sich den geschuldeten Betrag in der Fremdwährung zu verschaffen, ist – mangels einer besonderen vertraglichen Vereinbarung ( Ertl in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 § 985 ABGB Rz 51; Omlor in Staudinger , BGB [2016] § 244 Rz 119) – für die Umrechnung der sogenannte Briefkurs (Devisenankaufkurs) maßgeblich. Dies wurde…

…werden. 5.1 Die Revisionswerber treten dieser Auffassung unter Verweis auf die mit 11. 6. 2010 in Kraft getretene Bestimmung des § 985 ABGB entgegen, nach der Darlehensnehmer, sofern nichts anderes vereinbart ist, bei der Rückgabe der Sachen einen in der Zwischenzeit eingetretenen Wertverlust nicht auszugleichen haben und sich…