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§ 790 

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§ 790 — ABGB

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Entscheidungen
32
Rechtssätze
16

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2017

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40173004

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Besitzt der Geschenknehmer die zugewendete Sache oder ihren Wert nicht mehr oder hat sich ihr Wert vermindert, so haftet er mit seinem gesamten Vermögen, wenn er diesen Verlust unredlich zugelassen hat.

(2) Auf den Anspruch auf Zahlung des Fehlbetrags sind §§ 766 bis 768 über die Stundung des Pflichtteils sinngemäß anzuwenden.

Entscheidungen
32

  • 10Ob50/13w—OGH Entscheidung

    23. April 2014
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichts Dornbirn vom 30. 3. 2011 wurde den Streitteilen der Nachlass ihrer am 19. 8. 2004 verstorbenen Mutter aufgrund der aus dem Titel des Testaments vom 16. 2. 2003 abgegebenen bedingten Erbserklärungen, die mit Beschluss vom 8. 11. 2005 zu Gerich…

    Rechtliche Beurteilung

    Der von der Klägerin beantwortete Rekurs der Beklagten ist zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1. Entgegen der Ansicht der Rekurswerberin ist ein Anrechnungsanspruch der Klägerin nicht verjährt. Die Beklagte hält ihren auf die Lehrmeinung Umlaufts gestüt…

  • 10Ob50/13w—OGH Entscheidung

    23. April 2014
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichts Dornbirn vom 30. 3. 2011 wurde den Streitteilen der Nachlass ihrer am 19. 8. 2004 verstorbenen Mutter aufgrund der aus dem Titel des Testaments vom 16. 2. 2003 abgegebenen bedingten Erbserklärungen, die mit Beschluss vom 8. 11. 2005 zu Gerich…

    Rechtliche Beurteilung

    Der von der Klägerin beantwortete Rekurs der Beklagten ist zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1. Entgegen der Ansicht der Rekurswerberin ist ein Anrechnungsanspruch der Klägerin nicht verjährt. Die Beklagte hält ihren auf die Lehrmeinung Umlaufts gestüt…

  • 10Ob50/13w—OGH Entscheidung

    23. April 2014
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichts Dornbirn vom 30. 3. 2011 wurde den Streitteilen der Nachlass ihrer am 19. 8. 2004 verstorbenen Mutter aufgrund der aus dem Titel des Testaments vom 16. 2. 2003 abgegebenen bedingten Erbserklärungen, die mit Beschluss vom 8. 11. 2005 zu Gerich…

    Rechtliche Beurteilung

    Der von der Klägerin beantwortete Rekurs der Beklagten ist zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1. Entgegen der Ansicht der Rekurswerberin ist ein Anrechnungsanspruch der Klägerin nicht verjährt. Die Beklagte hält ihren auf die Lehrmeinung Umlaufts gestüt…

  • 2Ob41/11k—OGH Entscheidung

    24. April 2012
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Streitteile sind Geschwister. Ihr Vater war Rechtsanwalt und betrieb im Objekt top 5 des Hauses R***** in Wien 1 seine Kanzlei. Auch die beiden Söhne sind Rechtsanwälte. Nach dem Tod des Vaters im Jahr 1972 übernahm der ältere von ihnen, der Erstbeklagte, die Anwaltskanzlei. Der Erst…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Zur Zulässigkeit des Rekurses: 1. Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die dem Erstgericht erteilten Aufträge und Bindungen anfechten, obwohl sich d…

  • 2Ob41/11k—OGH Entscheidung

    24. April 2012
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Streitteile sind Geschwister. Ihr Vater war Rechtsanwalt und betrieb im Objekt top 5 des Hauses R***** in Wien 1 seine Kanzlei. Auch die beiden Söhne sind Rechtsanwälte. Nach dem Tod des Vaters im Jahr 1972 übernahm der ältere von ihnen, der Erstbeklagte, die Anwaltskanzlei. Der Erst…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Zur Zulässigkeit des Rekurses: 1. Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die dem Erstgericht erteilten Aufträge und Bindungen anfechten, obwohl sich d…

  • 2Ob41/11k—OGH Entscheidung

    24. April 2012
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Streitteile sind Geschwister. Ihr Vater war Rechtsanwalt und betrieb im Objekt top 5 des Hauses R***** in Wien 1 seine Kanzlei. Auch die beiden Söhne sind Rechtsanwälte. Nach dem Tod des Vaters im Jahr 1972 übernahm der ältere von ihnen, der Erstbeklagte, die Anwaltskanzlei. Der Erst…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Zur Zulässigkeit des Rekurses: 1. Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die dem Erstgericht erteilten Aufträge und Bindungen anfechten, obwohl sich d…

  • 2Ob41/11k—OGH Entscheidung

    24. April 2012
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Streitteile sind Geschwister. Ihr Vater war Rechtsanwalt und betrieb im Objekt top 5 des Hauses R***** in Wien 1 seine Kanzlei. Auch die beiden Söhne sind Rechtsanwälte. Nach dem Tod des Vaters im Jahr 1972 übernahm der ältere von ihnen, der Erstbeklagte, die Anwaltskanzlei. Der Erst…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Zur Zulässigkeit des Rekurses: 1. Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die dem Erstgericht erteilten Aufträge und Bindungen anfechten, obwohl sich d…

    • Rechtssätze
    16

  • RS0129386—OGH Rechtssatz

    23. April 2014·1 Entscheidung

    Die nachträgliche Anrechnungsvereinbarung stellt einen teilweisen Erb- bzw Pflichtteilsverzicht dar und bedarf in analoger Anwendung des § 551 ABGB der Aufnahme eines Notariatsakts oder der Beurkundung durch gerichtliches Protokoll.

  • RS0129385—OGH Rechtssatz

    23. April 2014·1 Entscheidung

    Nach allgemeinen Beweislastregeln trifft die Behauptungs‑ und Beweislast, dass ein anrechnungspflichtiger Vorausempfang oder Vorschuss vorliegt, denjenigen, der eine Anrechnung begehrt.

  • RS0129384—OGH Rechtssatz

    23. April 2014·1 Entscheidung

    Die Erbseinsetzung des Anrechnungspflichtigen und des Anrechnungsbegünstigten zu gleichen Teilen lässt nicht den zweifelsfreien Schluss auf einen Erlass der Anrechnungsverpflichtung zu, weil die Bestimmung der Erbquoten nicht ausschließt, diese durch Anrechnungsvorschriften zu erhöhen oder zu vermindern. Die Anrechnung kann aber eben auch durch Vereinbarung eines Vorschusses auf den Erbteil schon vor der Testamentserrichtung begründet sein.

  • RS0127904—OGH Rechtssatz

    24. April 2012·1 Entscheidung

    Auch im Wege von gewillkürten Anrechnungsbestimmungen kann nicht einseitig in ein zweiseitiges Rechtsgeschäft eingegriffen werden.

  • RS0127903—OGH Rechtssatz

    24. April 2012·1 Entscheidung

    Die Anrechnung bei testamentarischer Erbfolge ist primär so vorzunehmen, wie sie der Erblasser verfügte. Wurde keine entsprechende Regelung getroffen, so ist im Zweifel wie bei der gesetzlichen Erbfolge, somit ‑ trotz des Wortlauts des § 793 ABGB ‑ wie bei der Pflichtteilsanrechnung (§§ 788 f ABGB) vorzugehen: Die anzurechnenden Posten werden zum Nachlass hinzugerechnet; davon werden die Werte der Erbteile ermittelt und von diesen die anrechnungspflichtigen Empfänge abgezogen. Hat der Erblasser keine andere Anrechnungsmethode gewünscht, so ist diese Methode auch bei gewillkürter Anrechnung anzuwenden.

  • RS0127902—OGH Rechtssatz

    24. April 2012·1 Entscheidung

    Der Erblasser kann die Anrechnung jedem Erben hinsichtlich jeder Art von Zuwendung und unabhängig von § 794 ABGB in dem von ihm festgesetzten Betrag auferlegen, soweit er damit nicht Pflichtteilsansprüche verletzt. In diesem Fall wäre die Anrechnungsanordnung in ihrem beschränkenden Umfang dennoch nicht absolut nichtig, sondern lediglich nach § 774 ABGB anfechtbar.

  • RS0127901—OGH Rechtssatz

    24. April 2012·1 Entscheidung

    Im Zweifel kommt der Vorteil aus der Anrechnung allen anderen eingesetzten Erben zu (Kralik, Erbrecht [1983] 340 f; Welser aaO §§ 790‑793 Rz 5; Eccher in Schwimann, ABGB³ III § 792 Rz 5; Umlauft, Die Anrechnung von Schenkungen und Vorempfängen im Erb‑ und Pflichtteilsrecht [2001] 63).