§ 653 Gegenstand eines Vermächtnisses

§ 653 ABGB · ABGB · Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

…§ 653. (1) Jede Sache, die im Verkehr steht, vererblich ist und den Inhalt einer selbstständigen Forderung bilden kann, kann Gegenstand eines Vermächtnisses sein. (2) Ist die…

1Ob232/13v—OGH Entscheidung

23. Januar 2014

…1 Ob 619, 620/92; für Verbindlichkeit eines vertraglich begründeten Aufgriffsrechts im Rahmen eines Ehepakts Eccher in Schwimann , ABGB TaKom² § 653 ABGB Rz 3). Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen (6 Ob 12/86 = SZ 59/187; 6 Ob 11/87…

2Ob369/60—OGH Entscheidung

04. November 1960

…Ansicht vermag sich auch der Oberste Gerichtshof nicht anzuschließen. Im Punkt 4. des Testamentes hat die Erblasserin das Vermächtnis des Fruchtgenusses verfügt, das gemäß § 653 ABGB zulässig ist. Nach dieser Gesetzesstelle kann Gegenstand des Vermächtnisses alles sein, was im allgemeinen Verkehr steht, also Sachen, Rechte, Arbeiten und andere Handlungen, die einen…

6Ob189/98g—OGH Entscheidung

15. Oktober 1998

…Vermögenswert der Zuwendung maßgeblich. Alles was im gemeinen Verkehr steht: Sachen, Rechte, Arbeiten und andere Handlungen, die einen Wert haben, können vermacht werden (§ 653 ABGB). Zweifelsfrei stellt die Gesellschafterstellung in einer OHG, wenn sie (wie hier nach dem Gesellschaftsvertrag) vererblich ist, den maßgeblichen wirtschaftlichen Wert am Unternehmen dar. Es kann…

10Ob2335/96x—OGH Entscheidung

05. November 1996

…eine bestimmte Person vermögensrechtlich begünstigt, so spricht die Vermutung immer für ein Vermächtnis (Ehrenzweig/Kralik, Erbrecht3 205). 4. a) Gegenstand eines Vermächtnisses kann gemäß § 653 ABGB alles sein, was im gemeinen Verkehre steht. Nach § 658 letzter Satz ABGB verbindet das Legat einer Summe Geldes den Erben zur Zahlung derselben, ohne…

ABGB

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