§ 575 Zeitpunkt für die Beurteilung der Gültigkeit

§ 575 ABGB · ABGB · Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

…§ 575. Die Voraussetzungen der Gültigkeit einer letztwilligen Verfügung müssen bei deren Errichtung vorliegen.…

2Ob220/17t—OGH Entscheidung

17. Dezember 2018

…wurde (vgl M. Bydlinski in Rummel ³ II/1 § 1248 Rz 1). Überwiegend wird dies im Zweifel „wegen § 575 ABGB“ zwar verneint (vgl Koch in KBB 4 § 1248 Rz 3; Hopf/Kathrein , Eherecht³ [2014] § 1248 ABGB Rz …

2Ob12/24i—OGH Entscheidung

20. Februar 2024

… 2015 ersatzlos aufgehoben wurde und die letztwillige Verfügung des Erblassers daher nachträglich wirksam geworden sei. Damit setzt sie sich in Widerspruch zu § 575 ABGB, wonach die Voraussetzungen der Gültigkeit einer letztwilligen Verfügung bei deren Errichtung vorliegen müssen. Der Oberste Gerichtshof hat ausführlich begründet und sich mit Literatur auseinandersetzend bereits…

3Ob220/22g—OGH Entscheidung

02. Februar 2023

…führte allerdings entgegen dem Standpunkt des Beklagten nicht zu einer Heilung des Formmangels des vor dem Inkrafttreten des ErbRÄG 2015 errichteten Testaments. Gemäß § 575 ABGB ist die Form letztwilliger Verfügungen nämlich anhand jener Rechtslage zu beurteilen, die zum Zeitpunkt ihrer Errichtung galt. Eine ursprünglich wegen eines Formmangels ungültige letztwillige Verfügung…

ABGB

Verweise