Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 510

§ 510 In wie fern sie sich auf verbrauchbare Sachen erstrecken könne.

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§ 510 In wie fern sie sich auf verbrauchbare Sachen erstrecken könne. — ABGB

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Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018237

Zuletzt nach Updates gesucht am

Verbrauchbare Sachen sind an sich selbst kein Gegenstand des Gebrauches oder der Fruchtnießung, sondern nur ihr Werth. Mit dem baren Gelde kann der Berechtigte nach Belieben verfügen; Wird aber ein bereits anliegendes Capital zum Fruchtgenusse oder Gebrauche bewilliget; so kann der Berechtigte nur die Zinsen fordern.

Entscheidungen
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Rechtssätze
1

  • RS0105021—RG Rechtssatz

    14. März 1940

    RG 14.3.1940, VIII 11/40 Fruchtniessung an einer verzinslichen Forderung aus einem Wertpapier wird durch Übergabe des Papiers in den Mitbesitz des Fruchtniessers bestellt. Dies geschieht durch Begründung einer gemeinsamen Gewahrsame oder Übergabe des Papiers an einen gemeinsamen Verwalter oder Anweisung des bereits bestellten Verwalters, das Wertpapier von nun an auch für den Fruchtniesser zu verwahren. Veröff: DREvBl 1940/202