…uva) Baubewilligung den Anschein der Gefahrlosigkeit und damit auch der Rechtmäßigkeit der bewilligten Maßnahme hervorruft und die Abwehr dadurch zwar rechtlich (etwa nach § 340 ABGB) nicht ausschließt, faktisch aber doch derart erschwert, daß der Nachbar die bauliche Maßnahme praktisch hinnehmen muß (SZ 65/38; SZ 61/61 uva…

…hätte innerhalb der 14monatigen Bauzeit jedenfalls Unterlassungsansprüche geltend machen können und es sei auch eine vorbeugende Unterlassungsklage möglich gewesen. Auch die Bestimmungen der §§ 340 ff ABGB und des Art.XXXVII EGZPO würden einen ausreichenden Schutz bieten; die dort eingeräumten Möglichkeiten stünden auch dem Bestandnehmer zu. Allfällige Einwendungen gegen die Art und Weise…

…in einer Situation wie derjenige befunden habe, dem aus anderen Gründen die Unterlassungsklage verwehrt gewesen sei. Die Abwehr ist zwar nicht rechtlich, etwa nach § 340 ABGB, aber faktisch derart erschwert, daß der Nachbar die bauliche Maßnahme praktisch hinnehmen muß (JBl 1995, 317). An dieser Auffassung ist festzuhalten. Der Hinweis der…

…zu beurteilende - Baubewilligung den Anschein der Gefahrlosigkeit und damit auch der Rechtmäßigkeit der bewilligten Maßnahme hervorruft und die Abwehr dadurch zwar rechtlich (etwa nach § 340 ABGB) nicht ausschließt, faktisch aber doch derart erschwert, daß der Nachbar die Baumaßnahme praktisch hinnehmen muß. Der von der Klägerin behauptete Anspruch gegen die Stadt Wien…

…Schutz vor zu erwartenden Immissionen auf ihr Grundstück unberührt und kann mangels Anwendbarkeit des Art37 EGZPO auch nicht zur Verwirkung des zivilrechtlichen Bauverbotes nach §340 ABGB führen, während die Wahrnehmung der öffentlichen Interessen der Gemeinde ohnedies im selbständigen Wirkungsbereich möglich ist, soweit damit nicht - ausnahmsweise - im Hinblick auf Art15 Abs5 B…

…der Kläger wurde von der beklagten Partei nicht erteilt. Bei der rechtlichen Beurteilung dieses Sachverhaltes ging das Erstgericht davon aus, daß eine Bauverbotsklage nach § 340 ABGB nicht möglich sei, weil die Kläger ihren Anspruch aus dem Eigentum an der Liegenschaft ableiteten. Im übrigen handle es sich um eine vorbeugende Unterlassungsklage, wobei…

…Erhebung von Einwendungen im Bauverfahren) führen nicht automatisch zum Erlöschen eines Exekutionstitels. Im gegebenen Zusammenhang ignoriert die Klägerin das Vorliegen des rechtskräftigen Endbeschlusses nach § 340 ABGB sowie den Umstand der Exekutionsführung. Nur eine durchsetzbare und rechtskräftige petitorische Entscheidung, die mit einer in derselben Angelegenheit ergangenen possessorischen Entscheidung unvereinbar ist, führt zum…

…sollen, stellt aber keine besondere eigene Verfahrensart dar ( Deixler Hübner/Klicka , Zivilverfahren 2 Rz 333). Da der Kläger inhaltlich (nur) eine Bauverbotsklage (§ 340 ABGB) erhebt, ist diese nach den Regeln über das Besitzstörungsverfahren abzuhandeln (arg. "haben die nachfolgenden ... Bestimmungen zu gelten" in § 454 Abs 1 ZPO…

…nicht anwendbar (vgl Walter-Mayer, Grundriß des österreichischen Verwaltungsverfahrens5 Rz 230; Floretta-Strasser, Handkommentar zum ArbVG 675; VwGHSlg A 6045 ua; auch Spielbüchler in Rummel2 ABGB § 340 Rz 10; MietSlg 28.604 ua; aM Schwarz-Holler-Holzer, Die Rechte des Arbeitnehmers bei Insolvenz, 159; zur Beweisfrage: Kuderna, Behauptungs- und Beweislast im Verfahren in…

…schon Randa zum RWRG aaO 107), und darauf hinwies, dass das Gericht nur einschreite, wenn durch einen eigenmächtigen Wasserbau einem Grundstück Schaden drohe (§ 340 ABGB) oder wenn es sich bereits um die Entschädigung (Hervorhebungen nicht im Original) handle. Ebenso setzte Stubenrauch einen (drohenden) Schaden voraus (Kommentar zum Österreichischen Allgemeinen bürgerlichen…

…allfälligen Eingriffes in die Rechtssphäre des Antragstellers nicht gegeben und stünde dem Antragsteller ein Umweg durch Erwirkung eines Bescheides bzw. durch eine Bauverbotsklage nach §340 ABGB zur Verfügung. Bezugnehmend auf die inhaltlichen Bedenken gegen die bekämpften Bestimmungen versucht die Oberösterreichische Landesregierung deren Sachlichkeit zu rechtfertigen. II. 1. Der Verfassungsgerichtshof hat über…

…1990, 18 mwH; SZ 69/110; 1 Ob 2003/96g ua). Schließlich ist dem Rekursgericht auch darin zuzustimmen, dass die Klage keine Bauverbotsklage gemäß § 340 ABGB ist. Die Bestimmungen der §§ 340 bis 342 ABGB sind im § 456 ZPO aufrecht erhalten und zufolge Art XXVII EGEO durch die Bestimmungen…

vor zu erwartenden Immissionen auf ihr Grundstück unberührt und kann mangels Anwendbarkeit des Art37 ZPO EG auch nicht zur Verwirkung des zivilrechtlichen Bauverbotes nach §340 ABGB führen, während die Wahrnehmung der öffentlichen Interessen der Gemeinde ohnedies im selbständigen Wirkungsbereich möglich ist, soweit damit nicht - ausnahmsweise - im Hinblick auf Art15 Abs5 B…

…auch nicht bestritten wird, nicht etwa um eine Bauverbotsklage, verbunden mit dem Antrag auf Erlassung eines einstweiligen Bauverbotes im Sinn der Bestimmungen der §§ 340 ff. ABGB. Die Tatsache allein, daß der Bau trotz Ausstehens der Entscheidung über die privatrechtlichen Einwendungen der gefährdeten Parteien begonnen wurde und fortgeführt wird, vermag daher, entgegen…

…07z = Miet 59.633). Aus diesem Grund ist eine Beseitigung der Bauführung im Besitzstörungsverfahren nicht (also weder nach § 339 ABGB noch nach § 340 ABGB) möglich (vgl Kodek Besitzstörung 453; LG Eisenstadt 13 R 178/20d). Das gilt bei der Besitzstörung im engeren Sinn unabhängig von dem - …

endgültigen Vernichtung wirtschaftlicher Werte führt. Aus diesem Grund ist eine Beseitigung der Bauführung im Besitzstörungsverfahren nicht (also weder nach § 339 ABGB noch nach § 340 ABGB) möglich.…