§ 253 b) nicht entscheidungsfähiger Personen

…b) nicht entscheidungsfähiger Personen § 253. (1) Eine medizinische Behandlung an einer volljährigen Person, die nicht entscheidungsfähig ist, bedarf der Zustimmung ihres Vorsorgebevollmächtigten oder Erwachsenenvertreters, dessen Wirkungsbereich diese Angelegenheit umfasst. Er…

§ 252 a) entscheidungsfähiger Personen

…des Abs. 2 die Entscheidungsfähigkeit der volljährigen Person hergestellt werden, so ist ihre Einwilligung in die medizinische Behandlung ausreichend, andernfalls ist nach § 253 vorzugehen. (4) Von einer Aufklärung der von der Behandlung betroffenen Person oder ihrer Unterstützung im Sinn des Abs. 2 ist abzusehen, wenn mit der…

§ 25 Untersuchungen und Behandlungen

…sorgen, dass die Aufklärung im gebotenen Maß erfolgen kann. (3) Ist eine Einwilligung bzw. Zustimmung nach den § 252 Abs. 4, § 253 Abs. 3 und § 254 Abs. 3 ABGB nicht erforderlich, entscheidet über die Dringlichkeit einer Behandlung die ärztliche Leitung der Krankenanstalt oder…

…mangels Beschwer als unzulässig zurückzuweisen. [5] 1. Zur Erweiterung des Wirkungsbereichs: [6] 1.1 Dass die Erweiterung des Wirkungsbereichs im Lichte des § 253 Abs 1 ABGB nicht erforderlich wäre, wird im Rechtsmittel nicht geltend gemacht. Auch sonstige Gründe, die gegen die mit dem angefochtenen Beschluss erkannte Erweiterung des Aufgabenbereichs im Bezug…

…für die Rechte und Pflichten des Sachwalters auf die Bestimmungen des 3. und 4. Hauptstücks insgesamt verweist (zur Problematik vgl Schauer aaO). Nach § 253 ABGB (idFd KindRÄG 2001) hat nun das Gericht die Obsorge an eine andere Person zu übertragen, wenn es das Wohl des mj. Kindes erfordert, insbesondere…

…Gesundheit oder starke Schmerzen verbunden wären (§252 Abs4 ABGB). Darüber hinaus bedarf eine medizinische Behandlung einer nicht entscheidungsfähigen Person der Zustimmung ihres Vertreters (§253 Abs1 ABGB). Gibt eine nicht entscheidungsfähige Person ihrem Vorsorgebevollmächtigten oder Erwachsenenvertreter oder dem Arzt gegenüber zu erkennen, dass sie die medizinische Behandlung oder deren Fortsetzung ablehnt, bedarf…

…das Gericht zweiter Instanz diese Neuerung in seine Erwägungen zur Frage, ob das Wohl der Betroffenen, das allein nach § 282 Abs 1 iVm § 253 ABGB ausschlaggebend ist (3 Ob 46/03s = EFSlg 104.589; 1 Ob 182/05d = SZ 2005/167), die Umbestellung gebiete, einzubeziehen gehabt. Das ist aber, wie im…

…sei eine Rechtsgrundlage für den Sachwalterwechsel nur in der Bestimmung des § 282 Abs 1 ABGB zu finden. Ausschlaggebend sei insofern die Verweisung auf § 253 ABGB idF KindRÄG 2001. Danach habe das Gericht die Obsorge an eine andere Person zu übertragen, wenn es das Wohl des Minderjährigen erfordere. Das gelte insbesondere…

…1 Ob 40/08a). Wenn die mit der Obsorge betraute Person ihre Verpflichtungen aus § 145b ABGB nicht erfüllt, so hat das Gericht gemäß § 253 ABGB unter Umständen sogar die Obsorge an eine andere Person zu übertragen. Ebenso regelt § 176 Abs 1 ABGB, dass das Gericht die nötigen Verfügungen zur…

…Personen betraut, so ist die Verletzung dieser Pflichten nach Maßgabe des Kindeswohls ein Grund für die Übertragung der Obsorge an eine andere Person (§ 253 ABGB). Verstoßen obsorgeberechtigte Eltern, Großeltern oder Pflegeeltern gegen § 145b ABGB, so hat das Gericht nach § 176 Abs 1 ABGB bei Gefährdung…