…Sachen" iS des § 971 ABGB. Abgrenzung zwischen Grundstücksleihe und Dienstbarkeit Alle Sachen, an denen dem Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen wurden, sind gemäß § 1462 ABGB von der Ersitzung durch den Inhaber ausgeschlossen OGH 31. 3. 1971, 5 Ob 77/71 (LGZ Wien 46 R 665/70; BG Hietzing 6 C…

…der mangelnden Redlichkeit scheitern (SZ 44/41 mwN; SZ 56/111; 1 Ob 13/99i ua; RIS-Justiz RS0034095; M. Bydlinski in Rummel², § 1462 ABGB Rz 1 mwN). Was die Rüge der Revision anlangt, das Berufungsgericht habe unter Verstoß gegen § 498 Abs 1 ZPO in seiner Begründung ohne Beweiswiederholung…

…Die Klägerin verweist in ihrer Revisionsbeantwortung schließlich auf den Grundsatz, dass in rechtsgeschäftliche Gewahrsame gegebene Sachen nicht vom Berechtigten ersessen werden können (RS0034095; § 1462 ABGB). [41] Der Beklagte hat sich zur Abwehr des Unterlassungsbegehrens zwar primär auf einen vertraglichen Anspruch gestützt, ist damit allerdings nicht durchgedrungen. Bestand aber kein vertraglicher…

…muß insoweit an der mangelnden Redlichkeit scheitern (SZ 44/41 mwN, SZ 56/111; 4 Ob 1654/95 ua; RIS-Justiz RS0034095; Schubert aaO § 1462 ABGB Rz 1 mwN). Erst auf Grund des Kaufvertrags vom 28. Juli 1976 wurde der Bruder der Zweitklägerin Alleineigenümer der Liegenschaft mit dem GSt 55; erst…

…an Maria F***** ließe die Beweiswürdigung im Vorprozess in einem anderen Licht erscheinen und stelle auch die dort vorgenommene rechtliche Beurteilung im Hinblick auf § 1462 ABGB in Frage. Das Erstgericht werde den weiters angebotenen Beweis der Parteienvernehmung durchzuführen und festzustellen haben, wann dem Wiederaufnahmskläger die Urkunde zugekommen sei und ob diese…

…legung der Dienstbarkeits weg trasse zurückgehe, sodass die Ersitzung einer inhalts gleichen Servitut rechtlich unmöglich sei. Dazu ist für den vorliegenden Fall auszuführen: Nach § 1462 ABGB und der Judikatur können alle Sachen, an denen dem Be rechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen wurde, nicht ersessen werden (RIS-Justiz RS0034095). Bei Ausübung eines…

…wenn dem Ersitzenden die Gewahrsame während laufender Frist rechtsgeschäftlich übertragen wird (EvBl 1987/134 für den Fall der Begründung eines Leiheverhältnisses; Schubert in Rummel2 § 1462 ABGB Rz 1; Mader in Schwimann² § 1462 ABGB Rz 3, § 1497 ABGB Rz 48). Dies gilt auch für die Frist des § 1477…

…Gasthof dem Utilitätserfordernis des § 473 ABGB Rechnung trage, könne nicht beigepflichtet werden. Der Hinweis der Berufung auf die Bestimmungen der §§ 319 und 1462 ABGB schlage nicht durch, weil Ernst A*****, seit 1910 Eigentümer des Radmoosgutes gewesen sei und es somit klar gewesen sei, dass er die Straße nicht als…

…an denen dem Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen wurde, nicht ersessen werden können (vgl RIS Justiz RS0034095; M. Bydlinski in Rummel ³ § 1462 ABGB Rz 1; Klang in Klang ² VI 580); dies gilt insbesondere auch für Dienstbarkeiten (vgl 5 Ob 211/09d; 3 …

…durch den Kläger selbst und die gesamte Familie V*****) als Feriendomizil an Wochenenden und während der Ferien (Urlauben) bekannt, zum anderen können nach § 1462 ABGB unter anderem geliehene Sachen vom Entlehner aus Mangel eines rechtmäßigen Besitzes nicht ersessen werden; dies gilt auch für eine (familienrechtliche) Bittleihe (vgl 1 Ob…

…an denen dem Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen wurde, nicht ersessen werden können (vgl RIS Justiz RS0034095; M. Bydlinski in Rummel 3 § 1462 ABGB Rz 1; Klang in Klang ² VI 580); dies gilt insbesondere auch für Dienstbarkeiten (vgl 5 Ob 77/71 = SZ 44…

…die festgestellte Inbesitznahme der Gegenstände durch die Klägerin stelle einen Akt der wirklichen Übergabe dar, die Gegenstände seien ausreichend spezifiziert, eine Ersitzung sei gemäß § 1462 ABGB ausgeschlossen, weil zwischen den Streitteilen ein prekaristisches Verhältnis bestehe. Nach § 974 ABGB könne die Klägerin die Sachen jederzeit zurückverlangen. Das Berufungsgericht hob das Ersturteil…

…Grundstück zu der zu den erwähnten Zwecken eingeschränkten Nutzung, nicht aber auch, um darüber zu gehen oder mit Fahrrädern zu fahren, unentgeltlich überlassen habe. § 1462 ABGB ordne an, daß verpfändete, geliehene, in Verwahrung oder zur Fruchtnießung gegebene Sachen vom Pfandgläubiger, Entlehner, Verwahrer oder Fruchtnießer nicht ersessen werden könnten. Die Rechtsprechung habe…

Die eigentliche Ersitzung von Dienstbarkeiten ist nach § 1462 ABGB nur auf Grund solcher Rechtsgeschäfte möglich, die Titel zum Erwerb der Dienstbarkeit sein können. Als hiezu nicht geeigneter Ersitzungstitel scheidet die Leihe ( ebenso wie der…