…mit S 400.000 zu beziffern, behauptet er in Wahrheit, die Klägerin habe die Wertminderung verschuldet. Bei verschuldeter Verschlechterung der Sache hafte der Rückverkäufer (analog § 1069 ABGB) für jede Wertminderung (Aicher aaO Rz 6 zu § 1069; ecolex 1995, 888). Wenngleich die Klägerin bei Verzug des Leasingnehmers mit der Zahlung der Leasingraten…

…ausgeübten Gestaltungsrechts bedürfen und es sind Probleme aus einer denkbaren Schädigung der Kaufsache nicht ausschließbar, für die dem Antragsteller zwar der Wiederverkäufer haftet (§ 1069 ABGB), dennoch aber die Gefahr der Uneinbringlichkeit besteht. Das Eingehen dieser Risken könnte nur wegen schwerwiegender ideeller Vorteile des Antragstellers akzeptiert werden. 6. Die Rechtsmeinung der…

…Leasingnehmer jedenfalls auf das Leasingobjekt konzentriert und damit zu einer Stückschuld geworden. Bei verschuldeter Verschlechterung der Sache haftet der Rückverkäufer in Analogie zu § 1069 ABGB für jede Wertminderung ( Mayer Maly in Klang 2 IV/2, 746; Aicher aaO § 1069 Rz 6). Daß die beklagte Partei die…

…zu unterlassen) eine gesicherte Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes fehle. Was das übrige Klagebegehren anlangt, meinte das Berufungsgericht, das Verfahren sei noch nicht spruchreif: Gemäß § 1069 ABGB hafte der Wiederkaufsverpflichtete für die auf das Objekt gelegten Hypotheken und Servituten. Bezüglich dieser Haftung bestehe der Vorrang der Naturalrestitution und gehe der Anspruch des…

…Gewährleistungsbestimmungen und die Regelung über die Gefahrtragung beim Kauf anzuwenden wären (Mayer - Maly in Klang[2] IV/2, 724 und 729). Die Sonderregelung des § 1069 ABGB beschränkt jedoch die Haftung des ursprünglichen Käufers (hier: Klägers) auf den Fall der verschuldeten Wertminderung oder der verschuldeten Vereitelung der Rückgabe der Kaufsache (Mayer - Maly…

…vom 10. Juli 2014 aufgehoben worden. Es liege durch die Demolierung des E* keine Entwertung der Liegenschaft vor. Vielmehr gebühre der beklagten Partei gemäß § 1069 ABGB der Ersatz der durch den Abbruch getätigten außerordentlichen Kosten von brutto EUR 93.384,91, da mit diesen die Liegenschaft verbessert worden sei. Insoweit werde die Aufrechnung…

Die Sonderregelung des § 1069 ABGB beschränkt die Haftung des ursprünglichen Käufers auf den Fall der verschuldeten Wertminderung oder der verschuldeten Vereitelung der Rückgabe der Kaufsache. Eine darüber hinausgehende Haftung des…