Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie zu lauten haben: „Das Klagebegehren, es werde festgestellt, dass das zwischen der klagenden und den beklagten Parteien bestehende Dienstverhältnis über den 31. 8. 2020 hinaus aufrecht fortbesteht, wird a…

Entscheidungsgründe: [1] Der Kläger war bei den Beklagten beginnend mit 1. 9. 200 1 laufend im Rahmen von jeweils auf ein Jahr befristeten Bühnendienstverträgen als Balletttänzer, ab 2002 als Halbsolist und ab 2010 als Solist beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis sind das Theaterarbeitsgesetz (TA…

[11] Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig und auch berechtigt. [12] 1. Der Oberste Gerichtshof hat – nach de m Urteil des Berufungsgerichts – zu vergleichbaren Sachverhalten in den Entscheidungen 8 ObA 58/22w und 9 ObA 11/22s Stellung genommen. Dabei kam er zu…

I. Der Revision der beklagten Partei wird nicht Folge gegeben. II. Die Revision der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Die klagende und die beklagte Partei haben die Kosten des Revisionsverfahrens jeweils selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin war beim beklagten Land vom 2. 7. 2012 bis 31. 8. 2020 beschäftigt, und zwar bis 31. 8. 2015 in Vollzeit und danach im Ausmaß von 66,66 %. Auf das Arbeitsverhältnis d er Klägerin sind die Bestimmungen des Gesetzes über das Dienst und Besoldungsrecht der Bedie…

[8] Die Revision der Beklagten ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, sie ist jedoch nicht berechtigt. [9] Die Revision der Klägerin ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Zulassungsausspruch unzulässig. I. Zur Revision der Beklagten : 1. § 187 L DBR laute…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 2.119,14 EUR bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten 353,19 EUR USt) binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: [1] Die Beklagte ist ein in Frankreich ansässiges Unternehmen, deren Unternehmensgegenstand die Herstellung und der Vertrieb von Brustimplantaten ist. [2] Am 15. 2. 2011 wurden der Klägerin im Wilhelminenspital in Wien von der Beklagten hergestellte und in Verkehr gebrachte…

[10] Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht bezeichneten Grund zulässig, sie ist aber nicht berechtigt. [11] 1. Vorauszuschicken ist, dass die Anwendbarkeit österreichischen Rechts aufgrund Art 5 Abs 1 lit a Rom II VO von den Parteien zu Recht nicht in Zweifel gezogen wird. [12] 2. §…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 3.351 EUR bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: [1] Die Beklagte verteilt durch die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung die Mittel zur Presseförderung nach dem PresseFG. [2] Die Klägerin ist seit September 2006 Herausgeberin und Verlegerin der Tageszeitung „Ö*“, die von An…

[16] Die Revision der Klägerin ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig , aber nicht berechtigt . [17] 1. Die Klägerin geht zutreffend (und von der Beklagten unbestritten) davon aus, dass es sich beim PresseFG um ein Selbstbindungsgesetz handelt (vgl dazu 3 Ob 36/14m mwN). Die sogenannte „Fi…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Kranke wurde am Donnerstag, 27. April 2017, in einem geschlossenen Bereich des Universitätsklinikums T* untergebracht. Ein Vertreter des Abteilungsleiters übermittelte am 27. April 2017 nach Ende der Amtsstunden per Fax ein Unterbringungszeugnis an das Erstgericht; eine Aufnahmeanzei…

Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist aber nicht berechtigt. 1.1. Nach Art 6 Abs 1 des BVG über den Schutz der persönlichen Freiheit, BGBl 1988/684 (PersFrSchG), hat jedermann, der festgenommen oder angehalten wird, das Recht auf ein Verfahren, in dem dur…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und es wird in der Sache selbst zu Recht erkannt, dass das Urteil des Erstgerichts einschließlich der Kostenentscheidung wiederhergestellt wird. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 17.990,44 EUR (da…

Entscheidungsgründe: [1] Am 12. 9. 2019 ereignete sich auf der L3026 zwischen Loidesthal und Velm-Götzendorf ein Verkehrsunfall, an dem eine im Eigentum der Klägerin stehende Erntemaschine und ein PKW Skoda mit dem behördlichen Kennzeichen (in der Folge nur: PKW) beteiligt waren. [2] Der PKW w…

1. Vorbemerkungen [13] Entscheidend ist im vorliegenden Fall die Auslegung mehrerer Bestimmungen des Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetzes 1994 (KHVG), dessen Inhalt durch die Richtlinie 2009/103/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Kraftfahrzeug-Ha…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei binnen 14 Tagen die mit 1.096,56 EUR (darin 182,76 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 1. 4. 1994 bis 31. 3. 1997 Mitglied des Vorstands der S***** AG, deren Rechtsnachfolgerin die Beklagte ist. Bis 28. 2. 2016 bezog der Kläger aufgrund einer in seinem Vorstandsvertrag enthaltenen Ruhegeldregelung 14 Mal jährlich ein Ruhegeld. Ab März 2016 zog d…

Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht angeführten Grund zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. 1.1. Nach § 1 Abs 1 St SpBegrG 2015 haben Bezugsberechtigte von Ruhe und Versorgungsbezügen aus direkten Leistungszusagen von Rechtsträgern iSd Art 1…

Beiden Revisionen wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei binnen 14 Tagen die mit 373,68 EUR (darin 62,28 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin war ab 18. 10. 2004 als Vertragsbedienstete in einem von der beklagten Partei betriebenen Krankenhaus beschäftigt. Das Dienstverhältnis unterlag zunächst dem NÖ LVBG. Aufgrund einer Optionserklärung wurde die Klägerin im Jahre 2007 rückwirkend per 1. 7. 2006 in den…

Gegen diese Entscheidung richten sich die Revisionen beider Parteien, die aus dem vom Berufungsgericht ausgeführten Grund auch zulässig sind. Beide Revisionen sind aber nicht berechtigt. 1. Revision der Klägerin 1.1. Die Klägerin beantragt, der Oberste Gerichtshof möge „dem Antrag, wonach ein Betrag…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Der Kläger gründete seine Stufenklage (Rechnungslegung über Einnahmen/Ausgaben und sodann Zahlung von 50 % des „Guthabensbetrags“) darauf, dass er sich im Rahmen einer atypisch stillen Gesellschaft am Unternehmen des Beklagten beteiligt habe. [2] Die Vorinstanzen wiesen die Klage…

[4] 1. Die stille Gesellschaft ist eine Personengesellschaft (6 Ob 73/05m) in Form einer reinen Innengesellschaft (RS0035024; 8 Ob 114/02a). Sie bedarf als solche zu ihrer Begründung zwar eines Gesellschaftsvertrags, dieser kann aber formfrei und auch schlüssig abgeschlossen werden (6 Ob 502/94; S…

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen .…

Begründung: [1] Zweck der Privatstiftung (Antragsgegnerin) ist nach deren Stiftungsurkunde vom 14. 12. 2000 Verwaltung und Erhaltung des jeweiligen Stiftungsvermögens sowie Unterstützung der jeweils Begünstigten durch Ausschüttung der Erträgnisse. Ausdrücklich ist vorgesehen, dass beide Stiftungsz…

[8] 1.1. Nach § 35 Abs 2 Z 2 PSG hat der Stiftungsvorstand einen einstimmigen Auflösungsbeschluss zu fassen, sobald der Stiftungszweck erreicht oder nicht mehr erreichbar ist. Nach den Gesetzesmaterialien liegt eine Unmöglichkeit des Erreichens des Stiftungszwecks insbesondere dann vor, wenn die P…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

[1] 1. Nach ständiger Rechtsprechung kommt der objektiven Auslegung korporativer Regelungen eines Gesellschaftsvertrags im Allgemeinen keine über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zu (6 Ob 62/21t; RS0108891 [T15]). [2] 2. Ein Beschluss im Sinne der Errichtungserklärung der Erstbeklagten (…

Der Revision der klagenden Parteien wird nicht Folge gegeben. Der Revision der beklagten Partei wird teilweise Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird in den Punkten II (Zahlungseventualbegehren) und IV (Kostenentscheidung) dahin abgeändert, dass die Entscheidung insgesamt lautet: I. D…

Entscheidungsgründe: [1] Die 2018 verstorbene Erblasserin hatte ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich und hinterließ zwei Kinder, die Beklagte und einen 2020 verstorbenen (zuletzt in Deutschland wohnhaften) Sohn, der seinerseits vier Kinder, die Kläger, hinterließ. Mit rechtskräftigem Beschl…

[15] Beide Revisionen sind aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig. Die Revision der Kläger ist nicht berechtigt, jene der Beklagten ist zum Teil berechtigt. 1. Unstrittiges: [16] 1.1 Die (vom Berufungsgericht auf Art 4 und 23 EuErbVO gestützte) Anwendung österreichischen Rechts be…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Sachbeschluss wird teils bestätigt, teils dahin abgeändert, dass er – einschließlich seines in Rechtskraft erwachsenen, dem Antrag stattgebenden Teils (Punkte 1 und 2 des rekursgerichtlichen Sachbeschlusses) insgesamt zu lauten hat: …

Begründung: [1] Der Antragsteller ist Mieter einer Wohnung in einer Wohnhausanlage, die eine gemeinnützige Bauvereinigung (idF: HV) auf einer in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaft errichtet hat. Wohnungseigentum wurde nicht begründet. Auf der Liegenschaft befinden sich zwei Technikräume mit Luf…

[30] Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht zweitgenannten Grund zulässig, er ist auch teilweise berechtigt. [31] 1. Das HeizKG wurde mit dem Bundesgesetz BGBl I 2021/101 geändert. Gemäß § 29 Abs 1e HeizKG in der Fassung dieses Bundesgesetzes treten die geänderten Bestimmungen mit Abl…

I. Der Revision wird hinsichtlich der Abweisung des Hauptbegehrens nicht Folge gegeben und die Entscheidungen der Vorinstanzen in diesem Umfang als Teilurteil bestätigt. II. Im Übrigen wird der Revision Folge gegeben, die angefochtenen Urteile werden aufgehoben und die Rechtssache an das Erstgerich…

Entscheidungsgründe: [1] Der Kläger war bis 30. 11. 2009 zunächst bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten, dann bei der Beklagten beschäftigt. Die Rechtsvorgängerin der Beklagten erteilte dem Kläger am 7. 12. 1983 die Z usage einer Betriebspension. Mit Wirkung zum 1. 1. 2001 wurde eine diese ablös…

[24] Die Revision ist aus Gründen der Rechtssicherheit zulässig und im Sinn des Aufhebungsbegehrens auch teilweise berechtigt. [25] 1. Voranzustellen ist, dass es sich bei der zwischen den Parteien abgeschlossenen Betriebspensionsvereinbarung 2001 um ein zweiseitig verbindliches, entgeltliches R…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 335,64 EUR (darin 55,94 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin war bei der Beklagten als Buchhalterin und später als „Business Development Manager“ beschäftigt. Auf das Dienstverhältnis war der Kollektivvertrag für Angestellte im Hotel- und Gastgewerbe anzuwenden. Im Dienstvertrag wurde vereinbart, dass die Klägerin ein „…

[11] Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, aber nicht berechtigt. [12] 1. Der normative Teil von Betriebsvereinbarungen ist nach den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln auszulegen; die für die Interpretation von rechtsgeschäftlichen Willenserklärunge…

Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit 545 EUR bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens und …

Begründung: [1] Der Kläger ist seit 7. Jänner 1993 bei der beklagten Partei bzw deren Rechtsvorgängerin, der * Gebietskrankenkasse (idF: GKK), mit einer wöchentlichen Normalarbeitszeit von 40 Stunden beschäftigt, derzeit als Leiter der Organisationseinheit Finanzen eingesetzt, und bezieht eine Fun…

[17] Die Revision ist zulässig und berechtigt . [18] Der Kläger macht zusammengefasst geltend, die Gleitzeit BV sehe keine Anrechnungsbestimmung vor, wie sie in der Zusatz V zu § 3 Abs 7 enthalten sei. Letztere sei aber – wie auch in der Berufungsbeantwortung dargestellt – weder rechtswirksam …

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 303,02 EUR (darin 50,50 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: [1] Der Kläger war bei der Beklagten als Monteur (Kälteanlagentechniker) beschäftigt. Auf das Dienstverhältnis war der Kollektivvertrag für Handelsarbeiterinnen/Handelsarbeiter anwendbar, welcher (idF vom 1. 1. 2021) in lit C seines Anhangs 1 Folgendes bestimmt: „C. Reisekoste…

[7] Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig , aber nicht berechtigt . [8] Die Beklagte führt in ihrer Rechtsrüge ins Treffen, für die Frage, ob die eingeklagten Taggelder zustünden, sei wesentlich, dass der Dienstort bzw die Arbeitsstätte des Klägers nicht mit dem …

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 602,54 EUR (darin 100,42 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin ist bei der Beklagten beschäftigt. Auf das Dienstverhältnis gelangt der Kollektivvertrag für die Angestellten der Banken und Bankiers (in Folge kurz KV) zur Anwendung. [2] Nach der Rückkehr aus einem Langzeitkrankenstand vereinbarten die Parteien zunächst fü…

[11] Die Revision der Klägerin ist zulässig (RS0042819; RS0109942), sie ist aber nicht berechtigt. [12] 1.1. § 29 des Kollektivvertrags für die Angestellten der Banken und Bankiers trägt (auch in den hier relevanten Zeiträumen 2021 und 2022) die Überschrift „Bezüge im Krankheitsfall“. Dessen Abs…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 223,92 EUR (darin 37,32 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: [1] Der Kläger war bei der mittlerweile insolventen A* GmbH als Lkw-Fahrer beschäftigt und erlitt am 9. 12. 2021 einen Arbeitsunfall, den er weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt hat. Er befand sich im Krankenstand und bezog ab 6. 2. 2022 Krankengeld. Auf das Ar…

[5] Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, sie ist aber nicht berechtigt. [6] 1. Der normative Teil eines Kollektivvertrags ist gemäß §§ 6 und 7 ABGB nach seinem objektiven Inhalt auszulegen (RIS Justiz RS0010088; RS0008782; RS0008807). In erster Linie ist der W…