§ 18b Begriffsbestimmungen

Landesrecht Salzburg Verordnungen Salzburger Kinderbildungs- und -betreuungsverordnung 2019 4. Abschnitt Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine § 18b

S. KBBVO

In Kraft seit 12. August 2025

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

Im Sinn der §§ 18c und 18d gelten als

1. Kinder: Personen, die zu Beginn des jeweiligen Kinderbetreuungsjahres das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben;

2. vertriebene Kinder: Personen gemäß § 1 Z 1 der Vertriebenen-Verordnung für die Dauer ihres vorübergehenden Aufenthaltsrechts (§ 4 VertriebenenVO), die zu Beginn des jeweiligen Kinderbetreuungsjahres das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben;

3. vertriebene Personen: Personen gemäß § 1 Z 1 oder 3 der Vertriebenen-Verordnung für die Dauer ihres vorübergehenden Aufenthaltsrechts (§ 4 VertriebenenVO), ohne Kinder zu sein;

4. Vertriebenen-Verordnung bzw VertriebenenVO: Verordnung der Bundesregierung über ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht für aus der Ukraine Vertriebene (Vertriebenen-Verordnung – VertriebenenVO), BGBl II Nr 92/2022.