§ 12 Geltung der Bildschirmarbeitsverordnung

Landesrecht Salzburg Verordnungen Salzburger Bedienstetenschutzverordnung 2021 § 12

In Kraft seit 01. Mai 2021

Up-to-date

Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen bei Bildschirmarbeit (Bildschirmarbeitsverordnung – BS-V) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 44 BSG:

1. Abweichend von § 1 Abs 4 BS-V liegt ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit vor, wenn Bedienstete regelmäßig mehr als drei Stunden ihrer Tagesarbeitszeit mit Bildschirmarbeit beschäftigt sind.

2. Anstelle der §§ 10 bis 12 und 14 BS-V gelten folgende Bestimmungen:

Bildschirmarbeit ist so einzuteilen, dass diese regelmäßig durch andere dienstliche Tätigkeiten unterbrochen wird, die einen Ausgleich zu der durch Bildschirmarbeit bedingten Belastung insbesondere des Seh-, Bewegungs- und Stützapparates der Bediensteten darstellen. Auf eine Stunde Bildschirmarbeit hat ein solcher Tätigkeitswechsel oder, wenn aus dienstlichen Gründen keine Möglichkeit für einen solchen besteht, eine Pause von zehn Minuten zu folgen. Für die letzte Dienststunde des Tages gebührt keine Pause. Pausen sind in die Arbeitszeit einzurechnen.

(1) Bei Vorliegen von Bildschirmarbeit sind den Bediensteten Untersuchungen der Augen und des Sehvermögens nach folgenden Bestimmungen anzubieten:

1. Untersuchungen gemäß § 41 Abs 3 Z 2 BSG sind durch Arbeitsmedizinerinnen oder Arbeitsmediziner (§ 45 Abs 4 BSG) oder vom Dienstgeber zu bestimmende Fachärztinnen oder Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie vorzunehmen. Als regelmäßige Abstände für diese Untersuchungen gelten drei Jahre.

2. Untersuchungen gemäß § 41 Abs 3 Z 3 BSG sind durch vom Dienstgeber zu bestimmende Fachärztinnen oder Fachärzte für Augenheilkunde und Optometrie vorzunehmen.

(2) Ergeben die Untersuchungen die Notwendigkeit spezieller Sehhilfen gemäß § 41 Abs 3 Z 4 BSG, ist die Anfertigung dieser Sehhilfen durch vom Dienstgeber zu bestimmende Augenoptikerinnen oder Augenoptiker vorzunehmen.

Rückverweise