§ 12 § 12

…Behebung der Mängel, im Fall der Veranlassung der Maßnahmen durch den Hebeanlagenprüfer überdies nur nach vorheriger Prüfung durch den Hebeanlagenprüfer, wieder in Betrieb genommen werden. (3) Die Behörde hat den Betrieb a) einer nicht vorschriftsmäßig überprüften Hebeanlage, b) einer Hebeanlage, deren Betriebssicherheit nicht mehr gegeben ist, c) eines Aufzuges oder einer…

§ 4 § 4

…ein Gebäude oder eine bauliche Anlage oder vor der Vornahme wesentlicher Änderungen kann ein Prüfzeugnis eines Hebeanlagenprüfers, wonach das Vorhaben den Erfordernissen nach § 3 bzw. bei Umbauten oder Modernisierungen den Erfordernissen nach § 18 entspricht, eingeholt werden. (2) Als wesentliche Änderung einer Hebeanlage gelten insbesondere folgende Änderungen: a…

§ 5 § 5

…§ 4 Abs. 2 hat der Betreiber ein Prüfzeugnis eines Hebeanlagenprüfers einzuholen, in dem festgestellt wird, dass a) den Erfordernissen nach § 3 bzw. bei Umbauten oder Modernisierungen den Erfordernissen nach § 18 entsprochen wird und b) Mängelfreiheit besteht. (2) Der Hebeanlagenprüfer hat dem Betreiber das Prüfzeugnis…

§ 10 § 10

…der Behörde anzuzeigen. (2) Der Hebeanlagenprüfer hat die Hebeanlage in regelmäßigen Zeitabständen auf ihre Betriebssicherheit zu überprüfen. Der Betreiber hat erforderlichenfalls die notwendigen Hilfskräfte beizustellen. (3) Aufzüge, Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzüge, Hubtische für die Beförderung von Personen, Güteraufzüge sowie Fahrtreppen und Fahrsteige sind zumindest einmal jährlich zu überprüfen. Kleingüteraufzüge sind zumindest…