§ 18 § 18*) Umweltprüfung
In Kraft seit 01. Juli 2022
Up-to-date
(1) Die Bestimmungen des § 10 Abs. 1 bis 5 und 7 bis 9 über die Umweltprüfung gelten sinngemäß mit der Abweichung, dass
a) der Entwurf des Straßen- und Wegekonzeptes samt einem allgemein verständlichen Erläuterungsbericht, in den der Umweltbericht aufzunehmen ist, auf dem Veröffentlichungsportal der Gemeinde im Internet zu veröffentlichen ist (§ 32e des Gemeindegesetzes) und von der Veröffentlichung nur das Amt der Landesregierung zu verständigen ist,
b) auf die Veröffentlichung nach lit. a entsprechend dem § 16 Abs. 4 hinzuweisen ist,
c) eingelangte Änderungsvorschläge und sonstige Stellungnahmen vor der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vorzulegen sind,
d) die zusammenfassende Erklärung nach § 19 zu veröffentlichen ist und
e) die Überwachung nach dem sinngemäß anzuwendenden § 10 Abs. 9 durch den Bürgermeister zu erfolgen hat.
(2) Bei einem Straßen- und Wegekonzept, das einer Umweltprüfung nach § 17 Abs. 1 lit. b zu unterziehen ist, ist überdies der § 10e Abs. 2 bis 4 des Raumplanungsgesetzes sinngemäß anzuwenden.
*) Fassung LGBl.Nr. 10/2021, 4/2022
§ 19 StrG. · StrG. · Straßengesetz
§ 19 § 19*) Veröffentlichung des Straßen- und Wegekonzeptes
…Das von der Gemeindevertretung beschlossene Straßen- und Wegekonzept ist samt der allfälligen zusammenfassenden Erklärung ( § 18 Abs. 1 lit. d ) für die Dauer seiner Geltung auf der Homepage der Gemeinde im Internet zu veröffentlichen. *) Fassung LGBl.Nr. 10/2021, 4/2022 …
§ 52 Enteignungs- und Entschädigungsverfahren
…Umfang der Entschädigung, ausgenommen die §§ 7 Abs. 3 und 10 Abs. 5, b) die Bestimmungen über das Verfahren vor der Verwaltungsbehörde, ausgenommen § 18 , c) der § 22 Abs. 2 bis 4 über die Zulässigkeit eines Übereinkommens über die Entschädigung, d) die Bestimmungen über die Leistung der Entschädigung mit…
§ 17 § 17*) Pflicht zur Umweltprüfung
…1) Das Straßen- und Wegekonzept ( § 16 ) und dessen Änderungen sind vor der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung einer Umweltprüfung ( § 18 ) zu unterziehen, soweit eine beabsichtigte Gemeindestraße, die hinsichtlich ihres Verlaufs Gegenstand des Straßen- und Wegekonzeptes ist, a) einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 des Bundes…
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