§ 73b § 73b Begriffsbestimmungen

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Gemeindeordnung 1990 V. HAUPTSTÜCK Gemeindehaushalt 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 73a Anwendbare Rechtsvorschriften § 73b

Oö. GemO 1990

In Kraft seit 13. Juli 2019

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Im Sinn dieses Landesgesetzes bedeutet:

1. Gemeindehaushalt: der integrierte Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt gemäß der VRV 2015;

2. Haushaltsjahr: das Kalenderjahr;

3. Einzahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit: Einzahlungen, die keinem investiven Einzelvorhaben zuzuordnen sind und die nicht die voranschlagsunwirksame Gebarung betreffen;

4. Auszahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit: Auszahlungen, die keinem investiven Einzelvorhaben zuzuordnen sind und die nicht die voranschlagsunwirksame Gebarung betreffen;

5. Haushaltsausgleich: Ausgleich der Auszahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit mit den Einzahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit;

6. Mittelaufbringungen: die Einzahlungen des Finanzierungshaushalts und die Erträge des Ergebnishaushalts;

7. Mittelverwendungen: die Auszahlungen des Finanzierungshaushalts und die Aufwendungen des Ergebnishaushalts;

8. nachhaltiges Haushaltsgleichgewicht: dieses liegt vor, wenn

a) im Finanzierungshaushalt die Liquidität der Gemeinde gegeben ist,

b) im Ergebnishaushalt das Nettoergebnis mittelfristig (fünf Jahre) ausgeglichen ist und

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