§ 1 § 1
In Kraft seit 14. März 2023
Up-to-date
Bgld. SEG 2023
Bgld. SEG 2023
RISGliederung
Bgld. SEG 2023
Gliederung
(1) Ziel dieses Gesetzes ist es, den Betrieb von Sozialeinrichtungen derart zu regeln, dass die Menschenwürde von Personen mit vorwiegend Pflege- oder Betreuungsbedarf und Menschen mit Behinderungen geschützt, ihre körperliche, geistige und seelische Gesundheit erhalten und gefördert, ihren Interessen und Bedürfnissen Rechnung getragen, ihre Sicherheit sowie Barrierefreiheit gewährleistet und ihre Selbstständigkeit und Mobilität weitgehend erhalten wird sowie bedarfs- und pflegegerechte Dienstleistungen sichergestellt werden.
(2) Angestrebt wird eine regional ausgewogene Verteilung von qualitativ hochwertigen Pflege- und Betreuungsplätzen sowie von mobilen Pflege- und Betreuungsstrukturen in bedarfs- und demografieorientierten kleinen und mittleren Versorgungsstrukturen.
§ 1 Bgld. SEG 2023 · Bgld. SEG 2023 · Burgenländisches Sozialeinrichtungsgesetz 2023
§ 1 Ziele und Grundsätze
…1. Hauptstück Ziele, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Ziele und Grundsätze (1) Ziel dieses Gesetzes ist es, den Betrieb von Sozialeinrichtungen derart zu regeln…
§ 21 Bewilligung und Betrieb
…6. Abschnitt Mobile Pflege- und Betreuungsdienste § 21 Bewilligung und Betrieb (1) Der Betrieb mobiler Pflege- und Betreuungsdienste bedarf der bescheidmäßigen Bewilligung der Landesregierung. Die Betriebsbewilligung ist von der zukünftigen Betreiberin oder vom zukünftigen Betreiber vor Aufnahme…
Rückverweise