Ra 2021/19/0233 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

ist kein Sachverständigengutachten, sondern ein sonstiges Beweismittel, dass der freien Beweiswürdigung unterliegt (vgl. ausführlich VwGH 15.12.2015, Ra 2015/18/0100, 0101; weiters auch VwGH 1.9.2021, Ra 2021/19/0233, jeweils mwN).…

…Die allgemeine Behauptung von Verfolgungssituationen, wie sie in allgemein zugänglichen Quellen auffindbar sind, wird grundsätzlich zur Dartuung von selbst Erlebtem nicht genügen (vgl. VwGH 01.09.2021, Ra 2021/19/0233, mwN). Schon nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist Voraussetzung für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten die Glaubhaftmachung, dass…

…Die allgemeine Behauptung von Verfolgungssituationen, wie sie in allgemein zugänglichen Quellen auffindbar sind, wird grundsätzlich zur Dartuung von selbst Erlebtem nicht genügen (vgl. VwGH 01.09.2021, Ra 2021/19/0233, mwN). Schon nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist Voraussetzung für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten die Glaubhaftmachung, dass…

…Die allgemeine Behauptung von Verfolgungssituationen, wie sie in allgemein zugänglichen Quellen auffindbar sind, wird grundsätzlich zur Dartuung von selbst Erlebtem nicht genügen (vgl. VwGH 01.09.2021, Ra 2021/19/0233, mwN). Schon nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist Voraussetzung für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten die Glaubhaftmachung, dass…

…Die allgemeine Behauptung von Verfolgungssituationen, wie sie in allgemein zugänglichen Quellen auffindbar sind, wird grundsätzlich zur Dartuung von selbst Erlebtem nicht genügen (vgl. VwGH 01.09.2021, Ra 2021/19/0233, mwN). Schon nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist Voraussetzung für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten die Glaubhaftmachung, dass…

…eine mit dem Religionswechsel einhergegangene Verhaltens- bzw. Einstellungsänderung des Konvertiten sowie eine schlüssige Darlegung der Motivation bzw. des auslösenden Moments für den Glaubenswechsel (VwGH 21.04.2021, Ra 2021/18/0155). Im gegenständlichen Fall wurde im Rahmen der Beweiswürdigung dargelegt, dass beim BF nicht davon ausgegangen werden kann, dass er aus innerer Überzeugung zum…

…sonstiges Beweismittel ist, das der freien Beweiswürdigung unterliegt (vgl. ausführlich VwGH 15.12.2015, Ra 2015/18/0100, 0101; weiters auch VwGH 1.9.2021, Ra 2021/19/0233, jeweils mwN). Somit kommt es auf die in der Revision behaupteten vorwiegend methodischen Mängel im „Sachverständigengutachten“ nicht weiter an. 16 Soweit mit…

…Mit Erkenntnis vom 31. Juli 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Beschwerdeführers als unbegründet ab. 1.3. Mit Erkenntnis vom 17. November 2020, Ra 2020/19/0233, hob der Verwaltungsgerichtshof das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31. Juli 2019 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes auf. 2. Im zweiten Rechtsgang wies das Bundesverwaltungsgericht die…

…die nur Personen trifft, die sich durch ein gemeinsames soziales Merkmal auszeichnen, die also nicht verfolgt würden, wenn sie dieses Merkmal nicht hätten (VwGH 27.09.2022, Ra 2021/01/0305). Die Rechtsprechung legt den Konventionsgrund somit als Auffangtatbestand relativ weit aus und kennt eine Vielzahl verschiedener sozialer Gruppen. Je nach den Gegebenheiten im…

…egenständlichen Fall Die Bestimmung der Heimatregion des Asylwerbers ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes stellt die Furcht vor der Ableistung des Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung im Allgemeinen keine asylrechtlich …

…egenständlichen Fall Die Bestimmung der Heimatregion des Asylwerbers ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442). Die Furcht vor der Ableistung des Militärdienstes bzw. der bei seiner Verweigerung drohenden Bestrafung stellt im Allgemeinen keine asylrechtlich relevante Verfolgung dar, sondern könnte …

…Vorabentscheidung durch den Gerichtshof der Europäischen Union in den Rechtssachen C-608/22 und C-609/22 über die mit Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofes vom 14.09.2022, Ra 2021/20/0425 und Ra 2022/20/0028, vorgelegten Fragen ausgesetzt. I.9. Am 21.05.2025 langte bei Gericht eine Beweismittelvorlage ein, wonach der BF und seine…