Ra 2020/02/0084 2 – Vwgh Rechtssatz

…schloss er sich auch in der im Anlassverfahren ergangenen Entscheidung vom 23. 2. 2021 zu Ro 2020/11/0005 an (ebenso zu Ra 2020/02/0084). [12] Woraus der Verwaltungsgerichtshof diese Rechtsansicht ableitete, kann den genannten Entscheidungen nicht eindeutig entnommen werden. Der Wortlaut des § 98a Abs 1 KFG…

…nur dann vor, wenn diese Beurteilung grob fehlerhaft erfolgt wäre und zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Ergebnis geführt hätte (vgl. VwGH 2.10.2020, Ra 2020/02/0208, mwN). 12 Das Verwaltungsgericht hat nach Einholung des Radar Messprotokolles sowie des Eichscheines des Messgerätes und Durchführung einer mündlichen Verhandlung, in welcher der geschulte…