Ra 2019/15/0103 6 – Vwgh Rechtssatz

…der Allgemeinheit (Bevölkerungsquerschnitt) darstellt (Ebner in Ebner/Hammerl/Oberhuber, Vereine 11 Tz B180). Einschränkungen, die sich aus der Fördersache selbst ergeben, sind unbedenklich (VwGH 19.11.2019, Ra 2019/15/0103 , VwGH 20.11.2019, Ra 2019/15/0104 und Ra 2019/15/0105). Daher ist die Einschränkung auf am Flugsport interessiere Personen unbedenklich. Auch eine geschlechtsspezifische Einschränkung…

…Abs. 1 AVG sind Sachverständige beizuziehen, wenn die Aufnahme eines Beweises durch Sachverständige „notwendig“ ist (vgl. etwa VwGH 27.6.2019, Ra 2019/15/0054, Rn. 12, mwN). Die Beiziehung eines Sachverständigen ist regelmäßig dann „notwendig“ iSd § 52 Abs. 1 AVG…

…eine mündliche Verhandlung durchführen müssen (vgl. allerdings zur allenfalls notwendigen Darlegung der Relevanz dieses Verfahrensmangels im Revisionsverfahren etwa VwGH 10.3.2016, Ra 2015/15/0041; 22.10.2024, Ra 2024/13/0103, mwN). 22 Der Ausspruch über den Aufwandersatz (in beantragter Höhe) gründet sich auf die §§ 47 ff VwGG iVm der…