Ra 2018/20/0259 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…im Allgemeinen nicht revisibel. Das gilt sinngemäß auch für die einzelfallbezogene Erstellung einer Gefährdungsprognose und für die Bemessung der Dauer des Einreiseverbots (siehe VwGH 29.05.2018, Ra 2018/20/0259). Die Revision ist nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von…

…afghanischer Asylsuchender vom 19. April 2016 führen auf Seite 10 zur innerstaatlichen Fluchtalternative Folgendes aus (vgl zur Indizwirkung der UNHCR-Richtlinien VwGH 22.11.2016, Ra 2016/20/0259 mwN): "Ob eine interne Schutzalternative zumutbar ist, muss anhand einer Einzelfallprüfung unter vollständiger Berücksichtigung der Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitären Lage im voraussichtlichen Neuansiedlungsgebiet zum Zeitpunkt…

…21.12.2000, 2000/01/0131; 25.01.2001, 2001/20/0011). Die Verfolgungsgefahr muss aktuell sein, was bedeutet, dass sie zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen muss (VwGH 26.06.2018, Ra 2018/20/0307; VwGH 25.09.2018, Ra 2017/01/0203; VwGH 27.06.2019, Ra 2018/14/0274). Auf diesen Zeitpunkt hat die der „Asylentscheidung“ immanente Prognose abzustellen…

…davon ausgegangen werden kann, dass diese willens und in der Lage sind, die Zurückkehrenden tatsächlich zu unterstützen (vgl zur Indizwirkung der UNHCR-Richtlinien VwGH 22.11.2016, Ra 2016/20/0259 mwN). 6.3. Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass die Beschwerdeführer – eine Familie mit vier Töchtern – vom Bruder und von der Schwester der Erstbeschwerdeführerin…

…extremistischen Gruppen misshandelt zu werden (UNHCR-Richtlinien vom 19.4.2016, 59 f). 6.2. Unter Bedachtnahme auf die UNHCR-Richtlinien (vgl zu deren Indizwirkung VwGH 22.11.2016, Ra 2016/20/0259 mwN) hätte das Bundesverwaltungsgericht prüfen müssen, inwiefern bei den Beschwerdeführern – vor dem Hintergrund ihrer Religionszugehörigkeit – von einem besonderen Schutzbedarf auszugehen ist, der einer…

…davon ausgegangen werden konnte, dass diese willens und in der Lage seien, die Zurückkehrenden tatsächlich zu unterstützen (vgl zur Indizwirkung der UNHCR-Richtlinien VwGH 22.11.2016, Ra 2016/20/0259 mwN). Inzwischen ist der UNHCR der Auffassung, dass "angesichts der gegenwärtigen Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitären Lage in Kabul eine interne Schutzalternative in der Stadt grundsätzlich…