Ra 2018/09/0081 4 – Vwgh Rechtssatz

Rechtssatz

Ein "Durchsuchen" erfordert begrifflich eine Besichtigung der in der Wohnung befindlichen Sachen und insbesondere der dort vorhandenen Behältnisse mit dem Ziel, bestimmte Sachen oder Sachen bestimmter Art darunter zu finden (vgl. VfSlg. 6.528/1971, 1.906/1950).

Rückverweise

Ra 2025/09/0074—VwGH Entscheidung

13. Oktober 2025

… 1 Z 4 VStG setzt demnach voraus, dass die in dieser Bestimmung genannten Umstände kumulativ vorliegen (vgl. etwa VwGH 21.2.2019, Ra 2018/09/0132 und 0133, mwN). 8 Übertretungen nach § 28 Abs. 1 AuslBG sind nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Ungehorsamsdelikte im…

Ra 2025/09/0072—VwGH Entscheidung

01. Oktober 2025

… 1 Z 4 VStG setzt demnach voraus, dass die in dieser Bestimmung genannten Umstände kumulativ vorliegen (vgl. etwa VwGH 21.2.2019, Ra 2018/09/0132 und 0133, mwN). 8 Übertretungen nach § 28 Abs. 1 AuslBG sind nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Ungehorsamsdelikte im Sinn…

L511 2236878-1—BVwG Entscheidung

01. August 2022

…ist oder wenn die Sache keine besondere Komplexität aufweist (vgl. dazu für viele EGMR 12.11.2002, Döry / S, Rn37; VfGH 20.02.2015, B1534; sowie jüngst VwGH 18.12.2018, Ra 2018/03/0132, jeweils mwN). Im gegenständlichen Fall ergab sich klar aus der Aktenlage, dass von einer mündlichen Erörterung keine weitere Klärung der Rechtssache zu erwarten…