Ra 2017/19/0474 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…hat der VwGH bereits wiederholt ausgeführt, dass grundsätzlich ein großes öffentliches Interesse an der Verhinderung von strafbaren Handlungen, insbesondere der Eigentumskriminalität bestehe (vgl. VwGH 22.11.2017, Ra 2017/19/0474 ). Es haben sich auch keine Anhaltspunkte betreffend eine Schuldeinsicht oder Reue der BF ergeben. Seit der strafgerichtlichen Verurteilung der BF im Jahr 2024 ist im…

…das persönliche Interesse der BF an einem Verbleib in Österreich, zumal das öffentliche Interesse an der Verhinderung von strafbaren Handlungen groß ist (vgl. VwGH 22.11.2017, Ra 2017/19/0474). Das vom BFA erlassene Aufenthaltsverbot erweist sich somit im Ergebnis dem Grunde nach als zulässig; die Voraussetzungen für ein unbefristetes Aufenthaltsverbot gegen den BF sind…

…Auseinandersetzung damit gefordert, welche Rückkehrsituation eine Familie mit minderjährigen Kindern im Herkunftsstaat tatsächlich vorfindet, insbesondere unter Berücksichtigung der dort herrschenden Sicherheitslage und Bewegungsfreiheit (VwGH 21.03.2018, Ra 2017/18/0474 bis 0479) sowie der Unterkunftsmöglichkeit (VwGH 06.09.2018, Ra 2018/18/0315). Im vorliegenden Fall ist daher insbesondere zu berücksichtigen, dass unter den BF ein mündig…

…affälliger Fremder), zu verweisen. Zu verweisen ist in diesem Zusammenhang auch auf das aktuelle Erkenntnis des VwGH vom 22.03.2017, Ra 2017/19/0028, in welchem dieser die Revision gegen eine Rckkehrentscheidung trotz 17jährigem Aufenthalt im Bundesgebiet unter dem Sachverhalt von vier unbegründeten Anträgen auf internationalen Schutz, dem Versuch die Behörden durch Angabe unterschiedlicher…

…Auseinandersetzung damit gefordert, welche Rückkehrsituation eine Familie mit minderjährigen Kindern im Herkunftsstaat tatsächlich vorfindet, insbesondere unter Berücksichtigung der dort herrschenden Sicherheitslage und Bewegungsfreiheit (VwGH 21.03.2018, Ra 2017/18/0474 bis 0479) sowie der Unterkunftsmöglichkeit (VwGH 06.09.2018, Ra 2018/18/0315). Im vorliegenden Fall ist daher insbesondere zu berücksichtigen, dass unter den BF ein mündig…

…Auseinandersetzung damit gefordert, welche Rückkehrsituation eine Familie mit minderjährigen Kindern im Herkunftsstaat tatsächlich vorfindet, insbesondere unter Berücksichtigung der dort herrschenden Sicherheitslage und Bewegungsfreiheit (VwGH 21.03.2018, Ra 2017/18/0474 bis 0479) sowie der Unterkunftsmöglichkeit (VwGH 06.09.2018, Ra 2018/18/0315). Im vorliegenden Fall ist daher insbesondere zu berücksichtigen, dass unter den BF ein mündig…

…Auseinandersetzung damit gefordert, welche Rückkehrsituation eine Familie mit minderjährigen Kindern im Herkunftsstaat tatsächlich vorfindet, insbesondere unter Berücksichtigung der dort herrschenden Sicherheitslage und Bewegungsfreiheit (VwGH 21.03.2018, Ra 2017/18/0474 bis 0479) sowie der Unterkunftsmöglichkeit (VwGH 06.09.2018, Ra 2018/18/0315). Im vorliegenden Fall ist daher insbesondere zu berücksichtigen, dass unter den BF ein mündig…

…Auseinandersetzung damit gefordert, welche Rückkehrsituation eine Familie mit minderjährigen Kindern im Herkunftsstaat tatsächlich vorfindet, insbesondere unter Berücksichtigung der dort herrschenden Sicherheitslage und Bewegungsfreiheit (VwGH 21.03.2018, Ra 2017/18/0474 bis 0479) sowie der Unterkunftsmöglichkeit (VwGH 06.09.2018, Ra 2018/18/0315). Im vorliegenden Fall ist daher insbesondere zu berücksichtigen, dass die BF mit beinahe sieben…

…weshalb eine konkrete Auseinandersetzung damit erforderlich ist, wie sich die Situation des Beschwerdeführers tatsächlich nach seiner Rückkehr darstellt (s. dazu auch jüngst VwGH 21.3.2018, Ra 2017/18/0474; s. dazu auch die – vom Bundesverwaltungsgericht selbst in der Entscheidung wiedergegebenen –UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 19. April…

…Fall, wenn sie unwiderruflich ist, dh wenn keine ordentlichen Rechtsmittel mehr vorhanden sind, alle Rechtsmittel ergriffen wurden oder Rechtsmittelfristen ergebnislos verstrichen sind (VwGH 26.9.2018, Ra 2017/17/0474). 3. Dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich ist folgender Fehler unterlaufen: Mit Erkenntnis vom 3. Mai 2024 gab das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich der Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die…

…der Fall, wenn sie unwiderruflich ist, dh wenn keine ordentlichen Rechtsmittel mehr vorhanden sind, alle Rechtsmittel ergriffen wurden oder Rechtsmittelfristen ergebnislos verstrichen sind (VwGH 26.9.2018, Ra 2017/17/0474). 2. Dem Verwaltungsgericht Wien ist folgender Fehler unterlaufen: Mit Erkenntnis vom 15. Mai 2020, Z VGW-042/030/3753/2019-1, gab das…

…des Bundesverwaltungsgerichtes findet daher keine Deckung in den Länderfeststellungen, weshalb das angefochtene Erkenntnis schon aus diesem Grund mit Willkür belastet ist (vgl. auch VwGH 21.3.2018, Ra 2017/18/0474-0479). 1.3. Gemäß §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 (vgl. auch §52 Abs2 FPG) ist eine Entscheidung nach dem AsylG 2005 mit einer Rückkehrentscheidung…