Ra 2017/15/0075 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Ra 2021/01/0416—VwGH Entscheidung

25. August 2022

…Im Fall einer zulässigen Revision ist der Verwaltungsgerichtshof nicht auf jene Rechtsfragen beschränkt, die zur Zulässigkeit vorgebracht wurden (vgl. etwa VwGH 19.4.2018, Ra 2017/15/0075; 19.5.2022, Ra 2021/19/0325, jeweils mwN). Vielmehr kann der Gerichtshof auch eine andere als die in der Revision aufgezeigte Rechtswidrigkeit aufgreifen, wenn…

1Ob232/18a—OGH Entscheidung

05. März 2019

…führte aus, es hätten die Organe des beklagten Landes bis zur (Jahre nach diesen Bescheiden ergangenen) Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 19. 4. 2018, Ra 2017/15/0075, in vertretbarer Weise davon ausgehen dürfen, dass – entsprechend dessen bis dahin geltenden Rechtsprechung – die Spielereinsätze als „Eintrittsgeld“ im Sinn des vlbg…

G221/2020—VfGH Entscheidung

07. Oktober 2020

…der Verfallsstrafe mit jenen für administrative Präventionsmaßnahmen wie Betriebsschließungen (vgl die Vorbildregelungen des §56a GspG oder des §360 Abs2 GewO 1994; VwGH 24.10.2019, Ra 2019/15/0075) zu verknüpfen und beides derselben weiten Voraussetzung zu unterstellen, zumal die damit jeweils inhaltlich überschrittenen Regelungen des §64 Abs3 VStG und des §76…

9—VwGH Rechtssatz

04. Juni 2025

etwa VwGH 21.11.2018, Ra 2017/17/0840). Eine allfällige Rechtwidrigkeit des Bescheids kann nur im Wege der Bescheidbeschwerde geltend gemacht werden (vgl. etwa VwGH 24.10.2019, Ra 2019/15/0075). Mit dem Bescheid vom 30. Mai 2018 hat die Landespolizeidirektion im vorliegenden Fall über die Beschlagnahme zweier näher bezeichneter, am 9. April 2018 in amtliche…

Rückverweise

Ra 2021/01/0416—VwGH Entscheidung

1Ob232/18a—OGH Entscheidung

G221/2020—VfGH Entscheidung

9—VwGH Rechtssatz