Ra 2017/12/0112 1 – Vwgh Rechtssatz

…Prognose entnommen werden kann, stellt in seiner konkreten Ausgestaltung kein den von der belangten Behörde eingeholten Gutachten gleichwertiges ärztliches Sachverständigengutachten dar (siehe dazu VwGH 25.10.2017, Ra 2017/12/0112). Schreiben und Atteste stellen nämlich keine Gutachten im Sinne des Verfahrensrechts dar, weil sie bloß Schlussfolgerungen enthalten, jedoch keinen Befund, aus denen Schlussfolgerungen nachvollziehbar ableitbar…

…in seiner konkreten Ausgestaltung ein einem anderen Gutachten gleichwertiges ärztliches Sachverständigengutachten darstellt oder nicht, keine grundsätzliche, sondern eine einzelfallbezogene Rechtsfrage dar (siehe etwa VwGH 25.10.2017, Ra 2017/12/0112). Es war daher insgesamt spruchgemäß zu entscheiden.…

…einer generellen Norm geltend gemacht werden können. Ein solches Vorbringen ist von vornherein nicht geeignet, die Zulässigkeit der Revision zu begründen (vgl zB VwGH 27.6.2017, Ra 2017/12/0042 mwN). Dies gilt nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch für die Revision einer Amtspartei, deren Beschwerde gemäß Art144 B VG an den Verfassungsgerichtshof…