Von einem Plan oder einem Programm im Sinne des Art. 2 lit. a der Richtlinie 2001/42/EG kann nur dann ausgegangen werden, wenn es sich dabei um einen Rechtsakt handelt, der die Grundlage für die Durchführung zumindest eines weiteren auf diesem Rechtsakt aufbauenden Vorhabens bildet (Hinweis VwGH 19.12.2013, 2011/03/0160, 0162, 0164 und 0165). Daher handelt es sich bei einem konkreten Vorhaben, welches aufgrund der UVP-RL einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist, und welches keinen Rechtsakt zur Durchführung für weitere darauf aufbauende Vorhaben bildet, um keinen Plan und um kein Programm im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG. Dieser Grundsatz wurde durch die jüngere Rechtsprechung des EuGH zur Richtlinie 2001/42/EG (Urteil EuGH 27.10.2016, D'Oultremont u.a., C-290/15, Rn. 49 f) nicht widerlegt.
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