Ro 2014/12/0055 6 – Vwgh Rechtssatz

…paar Stufen wären im Ergebnis nie auf Berufseinsteiger zur Anwendung gekommen, obwohl sie für solche gedacht waren (vgl VwGH vom 1. 7. 2015 Ro 2014/12/0055). Daraus folge, dass nach dem Willen des Landesgesetzgebers grundsätzlich das Studium, das Aufnahmeerfordernis gewesen sei, zwar bei Berechnung des Vorrückungsstichtages zu berücksichtigen sei, indem diese…

…ihres äußeren Erscheinungsbildes, also insbesondere anhand des Kopfs, des Spruchs, der Begründung, der Fertigungsklausel und der Rechtsmittelbelehrung, nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist (VwGH 09.11.2016, Ro 2014/10/0055). Im gegenständlichen Fall wird daher zwar nicht verkannt, dass die Vizepräsidentin befugt ist, im Namen der Präsidentin/des Präsidenten zu entscheiden, dass von dieser Vertrteung…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs wird als Einkommen bezeichnet, was dem Bezieher tatsächlich zufließt und ihm zur Bestreitung des Lebensunterhalts zur Verfügung steht (VwGH Ro 2018/12/0014; Ro 2014/10/0027). Ersparnisse sind dagegen als Vermögen zu behandeln. Dabei ist es nicht maßgeblich, aus welchen Quellen Ersparnisse gebildet wurden. Auch Ersparnisse, die aus Einkommensteilen…