E653/2019 – Vfgh Rechtssatz
Rückverweise
Ablehnung der Beschwerde im Anlassfall zu V338/2020, E v 10.12.2020 (keine Aufhebung des Flächenwidmunsplans Nr5 der Gemeinde Hinterstoder vom 15.04.2005 soweit er sich auf das Gebiet "Teil Süd, Weissenbach-Hutterer Höss" bezieht).
bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes gemäß §23 Abs4 Oö ROG 1972 ausreichend auf die Nutzung des in Rede stehenden Grundstückes Rücksicht genommen hat. (Anlassfall E653/2019, E v 10.12.2020, Ablehnung der Behandlung der Beschwerde).…
…Teil Süd, Weissenbach-Hutterer Höss" bezieht, wird nicht als gesetzwidrig aufgehoben. Entscheidungsgründe I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl E653/2019 eine auf Art144 B VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Der Beschwerdeführer im Anlassverfahren (in der Folge: Beschwerdeführer) suchte am 7…
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