E28/2019 ua – Vfgh Rechtssatz

humanitären Lage in Kabul eine interne Schutzalternative in der Stadt grundsätzlich nicht verfügbar ist, im konkreten Fall einen gegenteiligen Schluss zuließen (siehe E v 10.10.2019, E28/2019 ua, insbesondere auch dazu, dass die "Tatsache allein", dass Familienangehörige in Kabul leben, an der Unzumutbarkeit einer internen Schutzalternative in der Stadt Kabul nichts zu ändern…

Der VfGH hat in seiner E vom 10.10.2019, E28/2019 ua hinsichtlich einer afghanischen Familie, welche das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Rahmen einer internen Schutzalternative nach Kabul verwiesen hat, ausgesprochen, dass das BVwG den zu beurteilenden Sachverhalt…

…UNHCR-Richtlinien genommen, noch hatte es den zu beurteilenden Sachverhalt mit der in diesen Richtlinien dargestellten Sicherheitslage inhaltlich in Bezug gesetzt (vgl ebenso VfGH 10.10.2019, E28/2019 ua; 27.11.2019, E1295/2019 ua; 28.11.2019, E2006/2019 ua; 26.6.2020, E810/2020 ua). Daran vermochte grundsätzlich auch nicht zu ändern, dass die Beschwerdeführer…

…und humanitären Lage in Kabul eine interne Schutzalternative in der Stadt grundsätzlich nicht verfügbar ist, im konkreten Fall einen gegenteiligen Schluss zuließen (siehe VfGH 10.10.2019, E28/2019 ua, insbesondere auch dazu, dass die "Tatsache allein", dass Familienangehörige in Kabul leben, an der Unzumutbarkeit einer internen Schutzalternative in der Stadt Kabul nichts zu ändern…

…ist und dort nach den Beschwerdebehauptungen mehrere Jahre gelebt habe, einen gegenteiligen Schluss zuließen, ist der angefochtenen Entscheidung jedoch nicht zu entnehmen (vgl VfGH 10.10.2019, E28/2019 ua, insbesondere auch dazu, dass die "Tatsache allein", dass Familienangehörige in Kabul leben, an der Unzumutbarkeit einer internen Schutzalternative in der Stadt Kabul nichts zu ändern…

…des Protokolls von 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, 22.12.2009, Rz 74). 2.3. Der Verfassungsgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2019, E28/2019 ua hinsichtlich einer afghanischen Familie, welche das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen einer internen Schutzalternative nach Kabul verwiesen hat, ausgesprochen, dass das Bundesverwaltungsgericht den zu beurteilenden Sachverhalt mit…

…interne Schutzalternative in der Stadt grundsätzlich nicht verfügbar ist" (UNHCR, Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender, 30.8.2018, 129; vgl auch jüngst VfGH 10.10.2019, E28/2019 ua; zur Berücksichtigungspflicht auch in Fällen, in denen die beschwerdeführenden Parteien aus der Stadt Kabul stammen, vgl zudem VfGH 26.6.2019, E472/2019 ua). Das Bundesverwaltungsgericht…