E3084/2018 – Vfgh Rechtssatz

…Nr 522 und Nr 526, KG 82115 St. Ulrich am Pillersee, bezieht, entstanden. Der Verfassungsgerichtshof hat daher am 24. September 2018, E3084/2018-11, beschlossen, den Flächenwidmungsplan 2016, soweit er sich auf die (ehemaligen) Grundstücke Nr 522 und Nr 526, KG 82115 St. …

ehemaligen) Grundstücke Nr 522 und Nr 526, KG 82115 St. Ulrich am Pillersee, bezieht, ein (tauglicher) Prüfungsgegenstand in dem mit Prüfungsbeschluss des VfGH vom 24.09.2018, E3084/2018-11, eingeleiteten Verordnungsprüfungsverfahren. Aus den vorgelegten Verordnungsakten geht nicht hervor, dass der Erlassung des Flächenwidmungsplanes 2016 - welcher im Unterschied zum Flächenwidmungsplan 2015 die vorgesehene Flächenwidmung…

der Tir Plangrundlagen- und PlanzeichenV 2016, können sich (zumindest teilweise) auf sonstige, vom VfGH mit diesem Erkenntnis nicht aufgehobene Bestimmungen des TROG 2016 stützen. (Anlassfall E3084/2018, E v 13.03.2019, Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses).…

…Tiroler Landesregierung ist zur unverzüglichen Kundmachung dieses Ausspruches im Landesgesetzblatt für Tirol verpflichtet. Entscheidungsgründe I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl E3084/2018 eine auf Art144 B VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Mit Beschluss vom 17. Dezember 2015, kundgemacht durch Anschlag an…

…Landesregierung ist zur unverzüglichen Kundmachung dieser Aussprüche im Landesgesetzblatt für Tirol verpflichtet. Entscheidungsgründe I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl E3084/2018 eine auf Art144 B VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Mit Beschluss vom 17. Dezember 2015, kundgemacht durch Anschlag an…

…Berücksichtigung der Vorerkenntnisse (Vorarlberg VfGH V36-37/2018, 24.09.2018, Oberösterreich V18/2018) und Prüfbeschlüssen des Gerichtshofes betreffend andere Bundesländer (Kärnten E1159/2018, 26.11.2018 und Tirol E3084/2018, 24.09.2018) ist seitens der Salzburger Landesregierung festzustellen, dass der Flächenwidmungsplan der Gemeinde Hollersbach diesen hier aufgezeigten Anforderungen nicht zu genügen scheint. Zwar ist eine Bestimmbarkeit…

…Prüfung des Einzelfalles anhand der Kriterien dieser Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in vergleichbaren Fällen zB VfGH 11.6.2019, E2094/2018 ua; 11.6.2019, E3796/2018; 5.3.2020, E3084/2019): 3.2.1. So stützt das Bundesverwaltungsgericht seine Erwägungen im angefochtenen Erkenntnis wesentlich auf die Annahme, die Beschwerdeführerin könne bei ihrer Rückkehr in den Irak medizinisch…

…verletzt worden, da er sich geweigert habe, mit ihnen zusammenzuarbeiten. Zudem leide er an einer posttraumatischen Belastungsstörung sowie einer mittelgradigen depressiven Episode. Von Dezember 2018 bis März 2020 sei er in regelmäßiger psychotherapeutischer Behandlung gewesen und er nehme regelmäßig Medikamente ein. 2. Mit Bescheid vom 23. Februar 2018 wies…