RS0135412 – OGH Rechtssatz

…zur (eingeschränkten) Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten (US 5), weckt aber mit dem – die Gesamtheit der tatrichterlichen Beweiswürdigung außer Acht lassenden (vgl aber RIS-Justiz RS0135412 ) – Hinweis auf einzelne Passagen der Aussagen des Opfers, des Zeugen M* und des Angeklagten über dessen Verhaltensweisen, aus denen sich nach dem Beschwerdestandpunkt das…

…Beweiswürdigung darlegt, welches von ihr angesprochene Verfahrensergebnis (Beweismittel) aus welchem Grund erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit welcher Feststellungen über entscheidende Tatsachen wecken soll (RIS-Justiz RS0135412 ). [9] Diesen Anfechtungskriterien entspricht die Rüge nicht, indem sie – zudem ohne Bezeichnung der Fundstelle (siehe aber RIS-Justiz RS0124172 [insbesondere T3]) in den (umfangreichen…

…Beweiswürdigung darlegt, welches von ihr angesprochene Verfahrensergebnis (Beweismittel) aus welchem Grund erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit welcher Feststellungen über entscheidende Tatsachen wecken soll (RIS Justiz RS0135412). [20] Die gebotene Bezugnahme auf konkrete Beweismittel unterlässt die aus Z 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Rüge großteils. [21…

…an der Durchführung der Ermittlungen und weiteren eigenen (Plausibilitäts-)Erwägungen zum Tatgeschehen ist die Tatsachenrüge (Z 5a) nicht gesetzmäßig ausgeführt (zum Anfechtungskalkül RIS-Justiz RS0135412). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der…

…Fehler in der Sachverhaltsaufklärung werden nicht behauptet) – nur aus in der Hauptverhandlung Vorgekommenem (§ 258 Abs 1 StPO, zum Anfechtungskalkül RIS Justiz RS0135412), nicht aber, wie weiters vorgebracht, aus dem (angeblichen) Fehlen von Beweisen abgeleitet werden (RIS Justiz RS0128874). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d…