RS0135412 – OGH Rechtssatz

…Beweiswürdigung darlegt, welches von ihr angesprochene Verfahrensergebnis (Beweismittel) aus welchem Grund erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit welcher Feststellungen über entscheidende Tatsachen wecken soll (RIS Justiz RS0135412). [20] Die gebotene Bezugnahme auf konkrete Beweismittel unterlässt die aus Z 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Rüge großteils. [21…

…Fehler in der Sachverhaltsaufklärung werden nicht behauptet) – nur aus in der Hauptverhandlung Vorgekommenem (§ 258 Abs 1 StPO, zum Anfechtungskalkül RIS Justiz RS0135412), nicht aber, wie weiters vorgebracht, aus dem (angeblichen) Fehlen von Beweisen abgeleitet werden (RIS Justiz RS0128874). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d…

…an der Durchführung der Ermittlungen und weiteren eigenen (Plausibilitäts-)Erwägungen zum Tatgeschehen ist die Tatsachenrüge (Z 5a) nicht gesetzmäßig ausgeführt (zum Anfechtungskalkül RIS-Justiz RS0135412). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der…