RS0135276 – OGH Rechtssatz

…Obersten Gerichtshofs setzt eine gemischte Schenkung nämlich das Vorliegen einer Schenkungsabsicht voraus (RS0018795; RS0018833; RS0019356). Der Oberste Gerichtshof hat zu 2 Ob 248/23v klargestellt, dass es selbst bei Vorliegen eines – hier vorliegenden – krassen Missverhältnisses (vgl 2 Ob 248/23v Rz 83) zwischen Leistung…

…Kontext relevante Frage des Vorliegens eines krassen Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung nach dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu beurteilen ist (2 Ob 248/23v [Rz 78 und 83]; vgl auch 2 Ob 110/24a [Rz 12]). Bringt man nach den in RS0012978 dargestellten Grundsätzen vom…