RS0133504 – OGH Rechtssatz

…dass das Autoritätsverhältnis durch die Klägerin selbst oder durch ihren gesetzlichen Vertreter beendet wird (10 ObS 148/20t Rz 27–29; RS0133504). Das Vorliegen der Voraussetzungen des § 1 Abs 1 HOG wurde vom Obersten Gerichtshof überdies beim Besuch einer als Ganztagsschule bzw Halbinternat geführten…

…als „Heim“ oder Pflegekinder – zumindest rein rechtlich die Möglichkeit, das Autoritätsverhältnis selbst zu beenden (10 ObS 148/20t; RIS Justiz RS0133504). [11] 3. Die auf dieser Rechtslage beruhende und mit der dargestellten Rechtsprechung übereinstimmende Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass dem Kläger Gewalt nicht im Rahmen einer Unterbringung…

…sie zB bei der Aufnahme in ein Heim oder in einer Pflegefamilie vorliegt, fehlt (10 ObS 121/21y Rz 10 f; RS0133504 [T1]). Dieser Entscheidung lag zwar noch § 1 Abs 1 HOG in der (alten) Fassung BGBl I 2018/49 zugrunde. Diese…