RS0132824 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verurteilung wegen fortgesetzter Gewaltausübung und Vernachlässigung unmündiger Personen—OGH Entscheidung

13Os2/24d24. April 2024

… A 1 und B) über mehrere Stunden (US 8 ff) für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit der Opfer gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN, vgl…

Verurteilung wegen Vergewaltigung und Körperverletzung: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

13Os33/24p11. September 2024

…referierten – Konstatierungen (US 11 f und US 15 f) für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit der Opfer gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN, vgl…

15Os21/20g—OGH Entscheidung

14. April 2020

…nicht gemieden habe. Er legt jedoch nicht dar, weshalb die vom Erstgericht getroffenen Konstatierungen für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der konkret gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen (zum geschützten Rechtsgut und zur objektiven Eingriffsintensität von anknüpfungstauglichen Tathandlungen vgl etwa…

15Os114/22m—OGH Entscheidung

18. Januar 2023

…und es in einen permanenten Zustand der Angst zu versetzen, getroffen werden müssen (vgl aber zur Einordnung der „Eignung“ als Rechtsfrage RIS-Justiz RS0132824), wird nicht argumentativ aus dem Gesetz abgeleitet (RIS-Justiz RS0116565; RS0118429). Im Übrigen ist eine solche Eignung bei regelmäßigen, über mehrere Jahre hinweg zumindest einmal…

13Os129/21a—OGH Entscheidung

16. März 2022

…das Gesäß, die zum Teil auch zu Verletzungen führten (US 6 ff), für die Bejahung der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit der Opfer gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN, vgl…

14Os132/21z—OGH Entscheidung

31. März 2022

…des Vorsatzes sein (vgl dazu RIS Justiz RS0092448 und RS0092538 [zu § 74 Z 5 StGB], RS0092160 [T1 zu § 107 StGB], RS0132824 [zu § 107b StGB], RS0133513 [zu § 310 StGB]). [13] Soweit sich die Mängelrüge und die Tatsachenrüge (Z 5a) gegen in den…

12Os46/25v—OGH Entscheidung

11. Juni 2025

…dazu getroffenen Urteilskonstatierungen (US 6 ff). [5] Aus welchen Gründen diese Sachverhaltsannahmen für die Annahme der – als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) – Eignung der vom Angeklagten gesetzten Gewalthandlungen in ihrer Gesamtheit, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b…

14Os143/21t—OGH Entscheidung

26. April 2022

…SbGK § 107b Rz 110; Schwaighofer in WK 2 StGB § 107b Rz 8 f), eine Rechtsfrage ist (RIS Justiz RS0132824), ist sie – dem Beschwerdestandpunkt zuwider – selbst nicht Gegenstand von Feststellungen (RIS Justiz RS0130194). Weshalb die oben zitierten Konstatierungen zu den Tathandlungen des Beschwerdeführers…

32Bs256/24t—OLG Wien Entscheidung

30. Juni 2025

…die Wand, die je zum Teil auch zu Verletzungen führten (US 3f und US 6), für die Bejahung der als Rechtsfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0132824) Eignung der gesetzten Gewalthandlungen, die Lebensführungsfreiheit des Opfers gravierend zu beeinträchtigen (Schwaighofer, WK 2 StGB § 107b Rz 8 mwN; vgl RIS Justiz RS0127377), nicht…

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