RS0131591 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

11Os48/20y—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…Faustschlägen ins Gesicht des Tatopfers und zum gemeinschaftlichen (bedingten) Vorsatz der Mittäter (RIS Justiz RS0090011, RS0090006), das Opfer dadurch (auch) schwer zu verletzen (RIS Justiz RS0131591), entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine für den Schuldspruch oder die Subsumtion entscheidende Tatsache. Abgesehen davon haben die Tatrichter die vom Rechtsmittel ins Treffen geführten…

15Os57/23f—OGH Entscheidung

29. Juni 2023

…Freiheitsstraf e bis zu drei Jahren), des § 84 Abs 4 StGB (Freiheitsstraf e von sechs Monaten bis zu fünf Jahren; RIS-Justiz RS0131591) und des § 87 Abs 1 StGB (Freiheitsstraf e von einem bis zu zehn Jahren) für den rechtlichen Schluss (US 9) auf…

12Os124/23m—OGH Entscheidung

11. Januar 2024

…19) in Richtung eines durchgängig vorsätzlichen Verhaltens (zum allein in der Vorsatzvariante des § 84 Abs 4 StGB möglichen Versuch vgl RIS Justiz RS0131591; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 84 Rz 33) mit hinreichender Deutlichkeit entnehmen (siehe im Übrigen auch die den Geschworenen erteilte Rechtsbelehrung…

15Os151/19y—OGH Entscheidung

04. März 2020

…die rechtliche Beurteilung der Tat als Verbrechen der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs 4 StGB (siehe dazu: RIS Justiz RS0131591) nicht tragen oder weitere Feststellungen zum „Tatbeitrag eines Mittäters“ oder zur „Schwere“ der „Art der Körperverletzung“ und der „…

12Os132/19g—OGH Entscheidung

05. Dezember 2019

…Rechtsbehauptung, ohne diese methodisch korrekt aus dem Gesetz abzuleiten (RIS Justiz RS0116565; vgl aber zu § 84 Abs 4 StGB idgF RIS Justiz RS0131591). Die Behauptung absolut untauglichen Versuchs (der Sache nach wiederum Z 9 lit a) legt nicht dar, weshalb die dem Tatbestand entsprechende Sachverhaltsverwirklichung bei…

14Os97/23f—OGH Entscheidung

24. Oktober 2023

… 6), reicht für die Verwirklichung des Verbrechens nach § 84 Abs 4 StGB in der (nur in der Vorsatzvariante möglichen [RIS-Justiz RS0131591]) Entwicklungsstufe des Versuchs (§ 15 StGB) nicht aus. [5] Dieser Rechtsfehler mangels Feststellungen erfordert – bei der nichtöffentlichen Beratung (§ 285e StPO) –…

Angeklagter wegen Körperverletzung verurteilt: Faustschlag führt zu Gehirnerschütterung und Rissquetschwunden—OGH Entscheidung

12Os107/23m23. November 2023

…iSd § 84 Abs 1 StGB herbeizuführen (vgl zum Versuch der schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB RIS Justiz RS0131591). [6] Die Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellungen bilden den Bezugspunkt von Rechts- und Subsumtionsrüge (Z 9 und 10; RIS Justiz RS0099810). Strebt…

13Os17/22g—OGH Entscheidung

20. April 2022

…5). [5] D em Einwand der Undeutlichkeit (Z 5 erster Fall) zuwider sind dadurch die für die subjektive Tatseite relevanten Feststellungen (dazu RIS Justiz RS0131591) im Urteil unmissverständlich getroffen worden (US 12). [6] Der Vorwurf der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) in Bezug auf die Feststellungen zur objektiven…

14Os75/21t—OGH Entscheidung

10. August 2021

…eine derartige Tatfolge herbeizuführen, den tatsächlichen Erfolgseintritt voraussetzen sollte (vgl zum Versuch einer schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB RIS Justiz RS0131591; Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 84 Rz 76 mwN). [5] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung gemäß §…

12Os107/22k—OGH Entscheidung

04. November 2022

…Abs 4 StGB (vgl zum Versuch im Fall eines auf einen Erfolg iSd § 84 Abs 1 StGB gerichteten Vorsatzes RIS Justiz RS0131591). Da der Angeklagte nach den Sachverhaltsannahmen S* durch die Schläge und Tritte vorsätzlich am Körper verletzte, beim Stoß aber mit Misshandlungsvorsatz handelte und allein durch…

15Os15/21a—OGH Entscheidung

05. Mai 2021

…selbst im Fall des Eintritts eines bloß leichten Verletzungserfolgs gleichwohl, dann nämlich in der Entwicklungsstufe des Versuchs (§ 15 StGB) verwirklicht wäre (RIS Justiz RS0131591). [9] Dass das Erstgericht entgegen § 19 Abs 4 Z 1 JGG (in Kraft seit 1. Jänner 2020) anstatt einer…

13Os79/22z—OGH Entscheidung

28. September 2022

…StGB normierte – „Vorsatzvariante“ abgeleitet wird, die insoweit strafbaren Versuch (§ 15 StGB) ermöglicht (13 Os 136/16y RIS-Justiz RS0131591 [zu §§ 15, 84 Abs 4 StGB]; Burgstaller/Schütz in WK 2 StGB § 84 Rz 70 und 73 …

15Os142/20a—OGH Entscheidung

22. Februar 2021

…des Eintritts eines letztlich bloß leichten Verletzungserfolgs gleichwohl , dann nämlich i n der Entwicklungsstufe des Versuchs ( § 15 StGB) verwirklicht wäre (RIS Justiz RS0131591). [8] Soweit das Rechtsmittel nach Art einer Aufklärungsrüge (dSn Z 5a) die Unterlassung der (amtswegigen) Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens zu den Verletzungsfolgen kritisiert…

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