RS0131591 – OGH Rechtssatz

…ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz (§ 7 Abs 1 StGB; RIS Justiz RS0116565, zur mittlerweile ständigen Rechtsprechung vgl im Übrigen RIS Justiz RS0131591). [5] Das weitere Vorbringen, das Erstgericht hätte sich „mit den Voraussetzungen des § 16 StGB auseinandersetzen müssen“, scheitert schon daran, dass es…

…Versuchs-)Strafbarkeit nach § 84 Abs 4 StGB nur in Betracht, wenn sich der Vorsatz des Täters auf deren Herbeiführung erstreckte (RIS Justiz RS0131591). Das Erstgericht stellte zur subjektiven Tatseite – im Übrigen abweichend vom Referat der entscheidenden Tatsachen – fest, dass es der Angeklagte ernsthaft für möglich hielt…

…Faustschlägen ins Gesicht des Tatopfers und zum gemeinschaftlichen (bedingten) Vorsatz der Mittäter (RIS Justiz RS0090011, RS0090006), das Opfer dadurch (auch) schwer zu verletzen (RIS Justiz RS0131591), entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keine für den Schuldspruch oder die Subsumtion entscheidende Tatsache. Abgesehen davon haben die Tatrichter die vom Rechtsmittel ins Treffen geführten…

…Freiheitsstraf e bis zu drei Jahren), des § 84 Abs 4 StGB (Freiheitsstraf e von sechs Monaten bis zu fünf Jahren; RIS-Justiz RS0131591) und des § 87 Abs 1 StGB (Freiheitsstraf e von einem bis zu zehn Jahren) für den rechtlichen Schluss (US 9) auf…

…19) in Richtung eines durchgängig vorsätzlichen Verhaltens (zum allein in der Vorsatzvariante des § 84 Abs 4 StGB möglichen Versuch vgl RIS Justiz RS0131591; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 84 Rz 33) mit hinreichender Deutlichkeit entnehmen (siehe im Übrigen auch die den Geschworenen erteilte Rechtsbelehrung…

…die rechtliche Beurteilung der Tat als Verbrechen der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs 4 StGB (siehe dazu: RIS Justiz RS0131591) nicht tragen oder weitere Feststellungen zum „Tatbeitrag eines Mittäters“ oder zur „Schwere“ der „Art der Körperverletzung“ und der „…

…Rechtsbehauptung, ohne diese methodisch korrekt aus dem Gesetz abzuleiten (RIS Justiz RS0116565; vgl aber zu § 84 Abs 4 StGB idgF RIS Justiz RS0131591). Die Behauptung absolut untauglichen Versuchs (der Sache nach wiederum Z 9 lit a) legt nicht dar, weshalb die dem Tatbestand entsprechende Sachverhaltsverwirklichung bei…

… 6), reicht für die Verwirklichung des Verbrechens nach § 84 Abs 4 StGB in der (nur in der Vorsatzvariante möglichen [RIS-Justiz RS0131591]) Entwicklungsstufe des Versuchs (§ 15 StGB) nicht aus. [5] Dieser Rechtsfehler mangels Feststellungen erfordert – bei der nichtöffentlichen Beratung (§ 285e StPO) –…

…iSd § 84 Abs 1 StGB herbeizuführen (vgl zum Versuch der schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB RIS Justiz RS0131591). [6] Die Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellungen bilden den Bezugspunkt von Rechts- und Subsumtionsrüge (Z 9 und 10; RIS Justiz RS0099810). Strebt…

…5). [5] D em Einwand der Undeutlichkeit (Z 5 erster Fall) zuwider sind dadurch die für die subjektive Tatseite relevanten Feststellungen (dazu RIS Justiz RS0131591) im Urteil unmissverständlich getroffen worden (US 12). [6] Der Vorwurf der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) in Bezug auf die Feststellungen zur objektiven…

…eine derartige Tatfolge herbeizuführen, den tatsächlichen Erfolgseintritt voraussetzen sollte (vgl zum Versuch einer schweren Körperverletzung nach § 84 Abs 4 StGB RIS Justiz RS0131591; Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 84 Rz 76 mwN). [5] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung gemäß §…

…Abs 4 StGB (vgl zum Versuch im Fall eines auf einen Erfolg iSd § 84 Abs 1 StGB gerichteten Vorsatzes RIS Justiz RS0131591). Da der Angeklagte nach den Sachverhaltsannahmen S* durch die Schläge und Tritte vorsätzlich am Körper verletzte, beim Stoß aber mit Misshandlungsvorsatz handelte und allein durch…

…selbst im Fall des Eintritts eines bloß leichten Verletzungserfolgs gleichwohl, dann nämlich in der Entwicklungsstufe des Versuchs (§ 15 StGB) verwirklicht wäre (RIS Justiz RS0131591). [9] Dass das Erstgericht entgegen § 19 Abs 4 Z 1 JGG (in Kraft seit 1. Jänner 2020) anstatt einer…

…StGB normierte – „Vorsatzvariante“ abgeleitet wird, die insoweit strafbaren Versuch (§ 15 StGB) ermöglicht (13 Os 136/16y RIS-Justiz RS0131591 [zu §§ 15, 84 Abs 4 StGB]; Burgstaller/Schütz in WK 2 StGB § 84 Rz 70 und 73 …

…des Eintritts eines letztlich bloß leichten Verletzungserfolgs gleichwohl , dann nämlich i n der Entwicklungsstufe des Versuchs ( § 15 StGB) verwirklicht wäre (RIS Justiz RS0131591). [8] Soweit das Rechtsmittel nach Art einer Aufklärungsrüge (dSn  Z 5a) die Unterlassung der (amtswegigen) Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens zu den Verletzungsfolgen kritisiert…