RS0131502 – OGH Rechtssatz

…den umfassenden Nichtraucherinnen- und Nichtraucherschutz gelegenen Zweck (vgl hiezu §§ 13c, 14 Abs 4 und 5 TNRSG ) bestehen sollte (RIS-Justiz RS0095293 , RS0131502 ), legt das Rügevorbringen nicht methodengerecht aus dem Gesetz abgeleitet dar (RIS-Justiz RS0116565 ). [8] Der gegen II./ des Schuldspruchs erhobenen Mängelrüge (Z 5 zweiter…

…zwar häufiger mit den guten Sitten vereinbar sind, als die Anwendung von Gewalt, Drohungen mit Körperverletzungen mit diesen aber generell nicht vereinbar sind (RIS-Justiz RS0131502 ; vgl auch Schwaighofer in WK 2 StGB § 105 Rz 78 und Michel-Kwapinski/Oshidari, StGB 15 § 105 Rz 10). Ausgehend davon, dass…

…StudB BT I 4 § 105 Rz 60 mwN) und aktuell die Mittel-Zweck-Relation gewahrt sein sollte (RIS-Justiz RS0093180, RS0095293, RS0131502; Kienapfel/Schroll , StudB BT I 4 § 105 Rz 68 mwN). Eine Anwendung der an sich richtigen Grundsätze in EvBl 1996…

…§ 105 Rz 64; 12 Os 8/17v), und nicht ein qualitatives Missverhältnis von Mittel und Zweck vorliegen sollte (RIS Justiz RS0131502). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…