RS0130217 – OGH Rechtssatz

…im Zusammenhang mit dem Vorliegen von Invalidität/Berufsunfähigkeit den Regelbeweis im Sinn der ZPO (10 ObS 41/18d; 10 ObS 102/15w; RS0130217 [T3]). Dieses Beweismaß liegt unter der „mit an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit“, die nur in den Fällen eines erhöhten Beweismaßes erforderlich ist (RS0110701), sowie…

…Die Arbeitsfähigkeit ist voraussichtlich dauerhaft gemindert, wenn eine Besserung des Gesundheitszustands nicht zu erwarten ist. Im Anwendungsbereich des SRÄG 2012 muss der Versicherte beweisen (RS0130217 [T3]), dass eine Besserung des Gesundheitszustands mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten ist, damit feststeht, dass Invalidität „voraussichtlich dauerhaft vorliegt“. In diesem Sinn…

…1. Der Oberste Gerichtshof hat zwischenzeitig in der Entscheidung vom 30. Juli 2015, 10 ObS 40/15b (= RIS Justiz RS0130217), mit ausführlicher Begründung dargelegt, dass der Versicherte in Bezug auf das Tatbestandsmerkmal des „voraussichtlich dauerhaften Vorliegens“ von Invalidität (§ 254 Abs …

…berechtigt. 1. Der erkennende Senat hat bereits in der Entscheidung vom 30. 7. 2015, 10 ObS 40/15b (= RIS Justiz RS0130217), mit ausführlicher Begründung zu § 271 Abs 1 Z 1 ASVG ausgesprochen, dass der Versicherte nicht beweisen muss, dass eine Besserung des…

…berechtigt. 1. Der erkennende Senat hat bereits in der Entscheidung vom 30. 7. 2015, 10 ObS 40/15b (= RIS Justiz RS0130217), mit ausführlicher Begründung die vom Berufungsgericht vertretene Auffassung der Auslegung des § 271 Abs 1 Z 1 ASVG abgelehnt und ausgesprochen, dass…

…hoher Wahrscheinlichkeit (im Sinne des Regelbeweismaßes der ZPO) nicht zu erwarten ist. Diesen Beweis einer anspruchsbegründenden Tatsache hat die versicherte Person zu erbringen (RIS Justiz RS0130217 [T3]). Es reicht nicht aus, dass irgendeine Besserungsmöglichkeit des Gesundheitszustands des Versicherten besteht, sondern entscheidend ist eine kalkülsrelevante, die Invalidität beseitigende Besserung (10 ObS…

…an Gewissheit grenzend unwahrscheinlich ist), sondern nur, dass sie nicht sehr wahrscheinlich ist, damit feststeht, dass Berufsunfähigkeit (Invalidität) „voraussichtlich dauerhaft“ vorliegt (RIS Justiz RS0130217). 3.1 Mit dem Revisionsvorbringen, es bestehe (doch) keine dauernde, sondern nur vorübergehende geminderte Arbeitsfähigkeit mit Anspruch auf Rehabilitationsgeld, weil – wie die Erörterung des…

…hoher Wahrscheinlichkeit (im Sinne des Regelbeweismaßes der ZPO) nicht zu erwarten ist. Diesen Beweis einer anspruchsbegründenden Tatsache hat die versicherte Person zu erbringen (RIS Justiz RS0130217 [T3]). Es reicht nicht aus, dass irgendeine Besserungsmöglichkeit des Gesundheitszustands des Versicherten besteht, sondern entscheidend ist eine kalkülsrelevante, die Invalidität beseitigende Besserung (10 ObS…

…grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen ist oder eine Besserung unmöglich oder mit an Gewissheit grenzend unwahrscheinlich ist, sondern nur, dass sie nicht sehr wahrscheinlich ist (RIS Justiz RS0130217). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, ausgehend von den getroffenen Feststellungen liege keine dauerhafte Invalidität vor, steht mit dieser Rechtsprechung in Einklang. 3.1 In der Revision…

…hoher Wahrscheinlichkeit (im Sinn des Regelbeweismaßes der ZPO) nicht zu erwarten ist. Diesen Beweis einer anspruchsbegründenden Tatsache hat die versicherte Person zu erbringen (RIS Justiz RS0130217). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass – ausgehend von den den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen – keine dauerhafte Berufsunfähigkeit bei der Klägerin vorliegt, steht mit dieser…

…versteht die Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Vorliegen von Invalidität/Berufsunfähigkeit den Regelbeweis im Sinn der ZPO (10 ObS 102/15w, RIS-Justiz RS0130217 [T3]). Dieses Beweismaß liegt unter der „mit an Sicherheit geltenden Wahrscheinlichkeit“, die nur in den Fällen eines erhöhten Regelbeweismaßes erforderlich ist (RIS-Justiz…

…ZPO) nicht zu erwarten ist. Diesen Beweis einer anspruchsbegründenden Tatsache hat die versicherte Person zu erbringen (10 ObS 102/15w mwN; RIS Justiz RS0130217 [T3]). [3] 3. Eine bloß überwiegende Wahrscheinlichkeit reicht für das Regelbeweismaß der ZPO nicht aus (RS0110701 [T7]). Es hängt von den objektiven Umständen des…

…Die Arbeitsfähigkeit ist voraussichtlich dauerhaft gemindert, wenn eine Besserung des Gesundheitszustands nicht zu erwarten ist. Im Anwendungsbereich des SRÄG 2012 muss der Versicherte beweisen (RS0130217 [T3]), dass eine Besserung des Gesundheitszustands mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu erwarten ist, damit feststeht, dass Invalidität „voraussichtlich dauerhaft vorliegt“. In diesem Sinn…