RS0129751 – OGH Rechtssatz

…4 SchwerarbeitsV) verbraucht zu haben (10 ObS 58/20g ErwGr 2.8; 10 ObS 87/20x ErwGr 2.2 ua; vgl RS0129751). Diesen Nachweis hat der Kläger nicht erbracht, weil das Erstgericht in keinem Monat einen ausreichenden Kalorienverbrauch feststellen konnte. Daran ist der Oberste Gerichtshof, der nicht…

…Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsV geforderte Mindestanzahl von Arbeitskilokalorien an jeweils 15 Tagen des Kalendermonats (§ 4 SchwerarbeitsV) verbraucht zu haben (RS0129751 [T2]). Diesen Nachweis hat der Kläger nicht erbracht, weil das Erstgericht dazu eine Negativfeststellung traf. Daran ist der Oberste Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist (RS0042903…

…Stunden pro Arbeitstag übersteigenden täglichen Arbeitszeit oder aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten Arbeitskilojoule oder Arbeitskilokalorienverbrauch erreichen (RIS Justiz RS0129751; RS0129750 zu längeren Arbeitszeiten). 2.3 Dieser im Einzelfall zulässige Nachweis beruht auf objektiven Kriterien wie tatsächliche Arbeitszeit und Schwere der Tätigkeit und bedeutet keine…

…auch bei einer kürzeren täglichen Arbeitszeit den geforderten Mindestverbrauch erreicht zu haben (10 ObS 95/14i SSV NF 28/52; RIS Justiz RS0129751). 2. Das Erstgericht hat die Lage und Dauer der Schichtarbeitszeiten des Klägers sowie die Dauer eines Arbeitstags mit durchschnittlich 7,7 Stunden festgestellt. Diese…

…aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten) den geforderten Arbeitskilojoule bzw Arbeitskilokalorienverbrauch erreiche (10 ObS 95/14i = RIS Justiz RS0129751). 1.3 Der erkennende Senat sieht sich nicht veranlasst, von diesen dargelegten Grundsätzen (vgl in diesem Sinne auch Milisits , SchwerarbeitsVO [2007] 25; dies , Neueste OGH…

…Versicherten können nachweisen, dass sie täglich aufgrund längerer Arbeitszeiten oder aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten Arbeitskilojouleverbrauch erreichen (RS0129750; RS0129751). 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits in der Leitentscheidung 10 ObS 95/14i (SSV NF 28/52) ausgeführt, dass § …

…ObS 151/19g). Der Versicherte kann auch nachweisen, dass er aufgrund der besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten Arbeitskalorienverbrauch erfüllt (RS0129751). [15] 3. In der Entscheidung 10 ObS 89/18p, (SSV NF 32/73) hat der Oberste Gerichtshof zur Frage des Vorliegens…

…besonderen Schwere der Tätigkeit auch bei kürzeren Arbeitszeiten den geforderten Arbeitskilokalorienverbrauch erreichen (10 ObS 95/14i, SSV NF 28/52; RIS Justiz RS0129751). Liegen daher tatsächlich längere Arbeitszeiten vor, so sind diese bei der Berechnung des Energieumsatzes entsprechend zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0129750 [T1]; 10 ObS …

…Rz 1 mwN; 10 ObS 58/20g ErwGr 2.8; 10 ObS 87/20x ErwGr 2.2 ua; vgl  RS0129751 ). Die Feststellung von Versicherungszeiten und Schwerarbeitszeiten nach § 247 ASVG muss als „vorgezogener Teil“ eines Leistungsverfahrens ( RS0084976 ) die in Monate zusammengefassten…

…sowie ausschließlich in einem einzigen Monat tat, ließe sich daraus keine „energetische“ Schwerarbeit an zumindest 15 Arbeitstagen pro Monat (§ 4 Schwerarbeitsverordnung; RS0129751) ableiten. Die Plausibilität der dargestellten Ausführungen der berufskundlichen Sachverständigen ergibt sich zudem daraus, dass der jährliche Zeitaufwand (einschließlich der Aufteilung auf einzelne Tätigkeiten) in den…