RS0128811 – OGH Rechtssatz

…ausgehend von den erstinstanzlichen Feststellungen nicht in Betracht kommt. [11] 1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RS0128811), wobei eine gemeinsame Obsorge auch gegen den Willen beider oder eines Elternteils angeordnet werden kann (vgl RS0128810). [12] Bei der Entscheidung über die Obsorge für…

…zwar in der Fassung des KindNamRÄG 2013 (RIS Justiz RS0128634). Seit dieser Novelle soll die Obsorge beider Eltern eher die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Kommt wie hier eine Belassung der Obsorge beider Eltern in Betracht, ist die Frage zu beurteilen, in wessen Haushalt das Kind hauptsächlich betreut werden soll…

…werden (RIS Justiz RS0128810). Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Auch wenn das Gesetz keine näheren Kriterien dafür aufstellt, ob eine Alleinobsorge eines Elternteils oder eine Obsorge beider Eltern anzuordnen ist, so kommt es doch…

…Frage, in wessen Haushalt das Kind hauptsächlich betreut werden soll, entscheidungsrelevant. Auch die Bestimmung dieses Elternteils hat sich grundsätzlich am Kindeswohl zu orientieren (RIS Justiz RS0128811). Die Betrauung beider Elternteile mit der Obsorge, aber auch die Belassung einer solchen Obsorgeregelung kann in allen Fällen des § 180 Abs 1…

…werden (RIS Justiz RS0128810). Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Auch wenn das Gesetz keine näheren Kriterien dafür aufstellt, ob eine Alleinobsorge eines Elternteils oder eine Obsorge beider Eltern anzuordnen ist, so kommt es doch…

…T9, T10]). 2. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Bei der hiefür maßgeblichen Einzelfallbeurteilung, ob die Obsorge beider Eltern dem Kindeswohl entspricht und ob mit einer sinnvollen Ausübung der beiderseitigen Obsorge zu rechnen ist…

…Es trifft auch zu, dass die Obsorge beider Elternteile im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 eher die Regel sein soll (RIS Justiz RS0128811 [T1]). Entscheidend ist aber stets, ob die Alleinobsorge eines Elternteils oder die Obsorge beider Eltern dem Wohl des Kindes besser entspricht (RIS Justiz RS0128812). Auch…

…zurückgewiesen. Begründung: 1. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Eltern eher die Regel sein (RIS Justiz RS0128811 [T1]). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0128812) setzt eine sinnvolle Ausübung der gemeinsamen Obsorge aber ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit…

… Ob 63/14m). Zwar soll im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 die Obsorge beider Elternteile eher die Regel sein (RIS-Justiz RS0128811 [T1]). Entscheidend ist aber, ob die Alleinobsorge eines Elternteils oder die Obsorge beider Eltern dem Wohl des Kindes besser entspricht. Nach dem hier anzuwendenden §…

…allen Fällen des § 180 Abs 1 und Abs 3 ABGB (nF) die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS-Justiz RS0128811). Auch wenn das Gesetz keine näheren Kriterien dafür aufstellt, ob eine Alleinobsorge eines Elternteils oder eine Obsorge beider Eltern anzuordnen ist, so kommt es doch…

…werden (RIS Justiz RS0128810). Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Auch wenn das Gesetz keine näheren Kriterien dafür aufstellt, ob eine Alleinobsorge eines Elternteils oder eine Obsorge beider Elternteile anzuordnen ist, so kommt es doch…

…RS0128812 [T5]). 2. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile eher die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Der Zugang beider Eltern zur Obsorge soll demnach nicht durch einen Elternteil nur aus eigenen Interessen verhindert werden können. 3. Für die Anordnung der…

…46/15v). 3. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll zwar nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Die beiderseitige Obsorge setzt allerdings auch eine Beteiligung beider Eltern an der Betreuung des Kindes voraus. Es ist daher entscheidend, ob beide Elternteile bereit und…

…eine „normale“ familiäre Situation zwischen den Eltern und auch zwischen den Eltern und dem Kind, so gelangt dieser Grundsatz zur Anwendung (RIS-Justiz RS0128811 [T1, T2]). Nach ständiger Judikatur setzt aber die sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit beider voraus (RIS-Justiz…

…zurückgewiesen. Begründung: 1. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern setzt dabei ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit beider voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des Kindeswohls…

…1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS-Justiz RS0128811). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern setzt dabei ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit beider Eltern voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des…

…zurückgewiesen. Begründung: 1. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RIS Justiz RS0128811). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern setzt dabei ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit beider Eltern voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des…

…Abs 1 AußStrG zurückzuweisen. 1.1 Nach der Rechtslage nach dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Eltern den Regelfall darstellen (RIS Justiz RS0128811). Für die Festlegung der Obsorge beider Eltern ist die Beurteilung maßgebend, ob die Interessen des Kindes auf die Weise am besten gewahrt sind; das Kindesinteresse…

…Rechtsprechung (RIS Justiz RS0048820). Dies gilt gleichermaßen für die vom Vater beantragte gemeinsame Obsorge. Auch wenn diese nun (eher) die Regel sein soll (RIS-Justiz RS0128811), ist doch auch nach der neuen Rechtslage für die Obsorgeregelung ausschließlich das Kindeswohl maßgeblich, das Kindesinteresse ist dem Willen der Eltern übergeordnet. Auch für die…

…Kindeswohl. Auch für die Anordnung oder die Belassung der beiderseitigen Obsorge – die seit dem KindNamRÄG 2013 nunmehr die Regel sein soll (RIS Justiz RS0128811) – ist maßgebend, ob die Interessen des Kindes auf diese Weise am besten gewahrt werden können. Das Kindesinteresse ist dem Willen der Eltern dabei übergeordnet…

…eine „normale“ familiäre Situation zwischen den Eltern und auch zwischen den Eltern und dem Kind, so gelangt dieser Grundsatz zur Anwendung (RIS Justiz RS0128811 [T1, T2]). Entscheidend ist aber, ob die Alleinobsorge eines Elternteils oder die Obsorge beider Eltern dem Wohl des Kindes besser entspricht. Eine sinnvolle Ausübung der…

… 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: 1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) der Regelfall sein (RIS-Justiz RS0128811). Diese setzt ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit voraus, weil es bei der gemeinsamen Obsorge erforderlich ist, in entsprechend sachlicher Form Informationen auszutauschen und…

…Kindes auf diese Weise am besten gewahrt werden können (RS0130247). Im Gegensatz zur Rechtslage davor soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile eher die Regel sein (RS0128811), insbesondere, wenn eine „normale“ familiäre Situation zwischen den Eltern und auch zwischen den Eltern und dem Kind besteht (8 Ob 40…

…frühere Rechtstitel ist auch nicht mehr „aufrecht“. 2.1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) der Regelfall sein (RS0128811 [T1]). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Elternteile setzt dabei ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit zwischen ihnen voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn…

…und/oder nach der Aktenlage unstrittigen Sachverhalt nicht vor. 3.1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile zwar (eher) der Regelfall sein (RS0128811). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern setzt allerdings ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit beider voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des Kindeswohls…

…Verbindlichkeit und Vollstreckbarkeit zuzuerkennen, wird abgewiesen. Begründung: 1.1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) der Regelfall sein (RIS Justiz RS0128811). Diese setzt ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit voraus, weil es bei der gemeinsamen Obsorge erforderlich ist, in entsprechend sachlicher Form Informationen auszutauschen und…

…dieser Bestimmung fordert, abhängig war. 2.1 Bereits die Vorinstanzen haben darauf hingewiesen, dass die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein soll (RIS Justiz RS0128811). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge durch beide Eltern setzt ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit beider Eltern voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn des…

…zu entgegnen: I. 1. Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll seither die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RS0128811). Auch wenn das Gesetz keine näheren Kriterien dafür aufstellt, ob eine Alleinobsorge eines Elternteils oder eine Obsorge beider Elternteile anzuordnen ist, so kommt es doch…

…2 ABGB) ist das Kindeswohl. Auch für die Anordnung oder die Belassung der beiderseitigen Obsorge, die seit dem KindNamRÄG 2013 der Regelfall sein soll (RS0128811), ist maßgebend, ob die Interessen des Kindes auf diese Weise am besten gewahrt werden können. Das Kindesinteresse ist dem Willen der Eltern dabei übergeordnet (vgl…

…Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) der Regelfall sein (RIS Justiz RS0128811 [T1]). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Elternteile setzt jedoch ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit zwischen ihnen voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn…

…und leitende Grundsätze der Rechtsprechung nicht verletzt werden (RS0115719). [5] 2.2. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Eltern der Regelfall sein (RS0128811 [T1]). Dies setzt ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit voraus, weil es bei der gemeinsamen Obsorge erforderlich ist, in entsprechend sachlicher Form Informationen auszutauschen…

…sein Rechtsmittel unstatthaft und schon deshalb zurückzuweisen. [5] 2.1 Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Eltern – eher – der Regelfall sein (RS0128811). Für die Anordnung der beiderseitigen Obsorge ist die Beurteilung maßgebend, ob die Interessen des Kindes auf diese Weise am besten gewahrt werden können. Die beiderseitige…

…Beschluss beschwert erachtet. Soweit ausgesprochen wurde, dass die Obsorge den Eltern weiterhin gemeinsam zukommt (was nach dem KindNamRÄG 2013 die Regel sein soll; vgl RS0128811), ist anzumerken, dass zuletzt weder die Mutter noch der Vater die Betrauung mit der alleinigen Obsorge beantragt hatten. Bei Betrauung beider Elternteile mit der Obsorge…

…Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile eher der Regelfall sein (RIS Justiz RS0128811 [T1]). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Elternteile setzt jedoch ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit zwischen ihnen voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn…

…71 Abs 3 AußStrG). Begründung: [1] 1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) der Regelfall sein (RIS Justiz RS0128811 [T1]). Es ist dabei vom Gericht zu beurteilen, ob eine entsprechende Gesprächsbasis zwischen den Eltern vorhanden oder in absehbarer Zeit mit einer solchen zu rechnen…

…Vater und Kind nicht vornehmen konnte. [26] 3.1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile zwar (eher) der Regelfall sein (vgl RS0128811 [T1]). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Elternteile setzt jedoch ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit zwischen ihnen voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn…

…Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile (eher) der Regelfall sein (RIS Justiz RS0128811 [T1]). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Elternteile setzt jedoch ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit zwischen ihnen voraus. Um Entscheidungen gemeinsam im Sinn…

…ausreichender Kooperationsbereitschaft eine taugliche Basis für eine gemeinsame Obsorge begründen könne, ist nicht zu beanstanden. Schließlich soll die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein (RS0128811). Gewisse Schwierigkeiten im gegenseitigen Umgang und Probleme in der Kommunikation sind für einen Obsorgestreit mehr oder weniger typisch (8 Ob 152/17m Pkt…

…hier vorzunehmende Beurteilung der endgültigen Obsorgeübertragung nicht erheblich. [11] 6. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile zwar (eher) der Regelfall sein (RS0128811 [T1]). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Elternteile setzt nach ständiger Rechtsprechung aber ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit der Eltern voraus. Um Entscheidungen…

…Obsorgeregelung erfordert, bedarf keiner Korrektur im Einzelfall. [11] 2.1. Seit dem KindNamRÄG 2013 soll die Obsorge beider Elternteile zwar (eher) der Regelfall sein (RS0128811). Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern setzt allerdings nach ständiger Rechtsprechung (RS0128812) ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit beider Eltern voraus. Um Entscheidungen…