RS0126731 – OGH Rechtssatz

…Verbesserung oder des Austauschs oder aber bei erheblichen Unannehmlichkeiten oder Unzumutbarkeiten für den Unternehmer – kann der Gewährleistungsberechtigte grundsätzlich Geldersatz in Form des Erfüllungsinteresses verlangen (RS0126731 [T2], 1 Ob 138/17a). Danach ist er so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung stünde. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs…

…Verbesserung oder des Austausches oder aber bei erheblichen Unannehmlichkeiten oder Unzumutbarkeiten für den Unternehmer – kann der Gewährleistungsberechtigte grundsätzlich Geldersatz in Form des Erfüllungsinteresses verlangen (RS0126731 [T2], 1 Ob 138/17a). Voraussetzung für den Ersatz der Verbesserungskosten ist somit, dass der Übernehmer überhaupt einen Anspruch auf Geldersatz hat, der…

…gemäß § 932 Abs 4 ABGB Preisminderung und Wandlung verlangen kann (2 Ob 135/10g, SZ 2011/45; RIS-Justiz RS0126731; zuletzt etwa 9 Ob 31/13v). Geldersatz kann danach insbesondere bei Verweigerung oder Verzug mit der Verbesserung oder bei Unzumutbarkeit der Verbesserung aus…

…der Geldersatz unter denselben Voraussetzungen zu, unter denen der Übernehmer gemäß § 932 Abs 4 ABGB Preisminderung und Wandlung verlangen kann (RIS Justiz RS0126731). Aufgrund der Unbehebbarkeit des Mangels der Planungsleistung hätten daher die Werkbesteller für den Mangelschaden, dh für den Nachteil, der in der Mangelhaftigkeit der Planungsleistung des…

…den Ersatz der Verbesserungskosten ist, dass der Übernehmer überhaupt einen Anspruch auf Geldersatz hat, der Übergeber also (in concreto) die Verbesserung (zu Unrecht) verweigert hat (RS0126731). 3.1. In der Literatur sprechen sich gegen eine Berücksichtigung eines Vorteils bei einer Verbesserung und bei einem Austausch insbesondere Zöchling-Jud (in Kletečka/Schauer…

…oder Unzumutbarkeiten für den Übernehmer – kann der Gewährleistungsberechtigte grundsätzlich Geldersatz in Form des Erfüllungsinteresses verlangen (8 Ob 9/17g mwN = RIS Justiz RS0126731 [T2]). Danach ist er so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung stünde. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs gilt dies jedenfalls dann, wenn der…

…gemäß § 932 Abs 4 ABGB Preisminderung und Wandlung verlangen kann (2 Ob 135/10g = SZ 2011/45 = RIS Justiz RS0126731; Zöchling-Jud in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.01 § 933a Rz 11; Hödl in Schwimann , ABGB TaKomm² § 933a Rz…

…Rz 11). Da diese Voraussetzungen dieselben sind, unter denen Preisminderung oder Wandlung verlangt werden kann (§ 932 Abs 4 ABGB; RIS Justiz RS0126731), sind sie grundsätzlich nach denselben Kriterien zu beurteilen ( Zöchling-Jud in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § 933a Rz 12). Der Grad des…