RS0124108 – OGH Rechtssatz

…– nicht nur die Aufklärung darüber zu umfassen, inwieweit die Möglichkeit der Urteilsbekämpfung besteht, sondern auch eine Belehrung über die dabei einzuhaltenden Fristen (RIS Justiz RS0124108 ) und Formerfordernisse (vgl RIS Justiz RS0132695 ; Danek/Mann , WK-StPO § 268 Rz 13). [7] Das Rechtsmittel der Berufung gegen Urteile des Bezirksgerichts…

…Urteilsvermerk vom selben Tag (Donnerstag) zufolge gab der unvertretene Angeklagte nach Urteilsverkündung und Rechtsmittelbelehrung keine Rechtsmittelerklärung ab, woraufhin ihn die Erstrichterin (prozessordnungskonform, vgl RIS-Justiz RS0124108) ergänzend informierte, dass letzter Tag für eine Rechtsmittelanmeldung Montag, der 17. November 2025 sei (ON 10, 3). Mit am 27. November 2025…

…Urteilsvermerk vom selben Tag (Mittwoch) zufolge gab der unvertretene Angeklagte nach Urteilsverkündung und Rechtsmittelbelehrung keine Rechtsmittelerklärung ab, woraufhin ihn die Erstrichterin (prozessordnungskonform, vgl RIS-Justiz RS0124108) ergänzend informierte, dass er noch „bis nächsten Montag um 24:00 Uhr“ Zeit habe, ein Rechtsmittel einzubringen (ON 8, 3). Mit Schreiben…