RS0123509 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Obsorgeentzug wegen Schulpflichtverletzung: Eltern unterrichten Kind zu Hause ohne Externistenprüfungen—OGH Entscheidung

2Ob119/25a18. September 2025

…zu beachten haben, dass der KJHT nur subsidiär zu Verwandten, anderen nahestehenden Personen oder sonst besonders geeigneten Personen mit der (Teil-)Obsorge zu betrauen ist (RS0123509). Vor einer allfälligen Übertragung der (Teil-)Obsorge wäre daher zu klären, ob es Verwandte, andere nahestehende Personen oder sonst besonders geeignete Personen gibt, die betraut…

9Ob40/23g—OGH Entscheidung

23. November 2023

…Personen mit der (Teil )Obsorge zu betrauen sind, weil der Kinder- und Jugendhilfeträger gemäß § 213 ABGB insofern nur subsidiär in Frage kommt (vgl RS0123509). [31] 7. Da der festgestellte Sachverhalt nicht ausreicht, um der Mutter endgültig die Obsorge über J* im Bereich der Pflege und Erziehung samt gesetzlicher Vertretung…

4Ob79/20a—OGH Entscheidung

12. August 2020

…Elternteil, die Großeltern (den Großelternteil) oder die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB Vorrang vor Dritten (RIS Justiz RS0123509 [T1]; 1 Ob 189/18b mwN; 5 Ob 143/19v). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der…

6Ob96/22v—OGH Entscheidung

22. Juni 2022

…204, 209 ABGB vorrangig (Pflege )Eltern oder Großeltern und nachrangig Verwandte, andere nahestehende oder sonst besonders geeignete Personen und bloß subsidiär der Kinder und Jugendhilfeträger (RS0123509) mit der Obsorge zu betrauen. [3] 2. Im vorliegenden Fall kann die Krisenpflegemutter, bei der das Kind vom Kinder und Jugendhilfeträger im Rahmen der…

5Ob41/20w—OGH Entscheidung

29. Juni 2020

… 1 letzter Satz ABGB auch, wenn beide Elternteile betroffen sind. Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB daher Vorrang vor Dritten ( RS0123509 [T1]; 1 Ob 189/18b mwN; jüngst 5 Ob 143/19v mwN). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit…

6Ob106/18h—OGH Entscheidung

28. Juni 2018

…Der Kinder und Jugendhilfeträger ist nur subsidiär zu Verwandten, anderen nahestehenden Personen oder sonst besonders geeigneten Personen mit der (Teil )Obsorge zu betrauen (RIS Justiz RS0123509). Die Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben Vorrang vor geeigneten Dritten (RIS Justiz RS0123509 [T1]). Damit wird auch dem Recht nach Art 8 EMRK auf…

5Ob143/19v—OGH Entscheidung

27. November 2019

…den anderen Elternteil, die Großeltern (den Großelternteil) oder die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB Vorrang vor Dritten (RS0123509 [T1]; jüngst 1 Ob 189/18b mwN). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden…

5Ob189/22p—OGH Entscheidung

01. Dezember 2022

…steht die angefochtene Obsorgeübertragung nicht im Widerspruch. Im damals entschiedenen Fall waren ergänzende Feststellungen erforderlich, weil die Obsorge durch Eltern, Großeltern oder Pflegeeltern Vorrang hat (RS0123509 [T1]) und dort eine Übertragung der Obsorge auf den Kinder- und Jugendhilfeträger zu prüfen war. Im Unterschied zum damals entschiedenen Fall, bei dem es um…

5Ob68/15h—OGH Entscheidung

25. August 2015

…die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB Vorrang vor Dritten (3 Ob 155/11g = RIS Justiz RS0123509 [T1]). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden können, ist eine andere geeignete Person mit der…

3Ob198/18s—OGH Entscheidung

21. November 2018

…Elternteil, die Großeltern (den Großelternteil) oder die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB Vorrang vor Dritten (RIS-Justiz RS0123509 [T1]). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden können, ist eine andere geeignete Person mit der…

5Ob97/21g—OGH Entscheidung

27. Juli 2021

… 1 letzter Satz ABGB auch, wenn beide Elternteile betroffen sind. Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB daher Vorrang vor Dritten (RS0123509 [T1]; 1 Ob 189/18b; 5 Ob 143/19v mwN; 5 Ob 41/20w). Nur wenn weder Eltern noch…

1Ob207/21d—OGH Entscheidung

16. November 2021

…des Kindes) gemäß § 178 ABGB die Obsorge übertragen werden kann. Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach dieser Bestimmung Vorrang vor Dritten (RIS Justiz RS0123509 [T1]; 4 Ob 79/20a mwN). [2] 2. Er meint aber, es fehle „höchstgerichtliche Rechtsprechung für die Rechtsfolgen im Fall des…

8Ob75/21v—OGH Entscheidung

03. August 2021

…Elternteil, die Großeltern (den Großelternteil) oder die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB Vorrang vor Dritten (RIS Justiz RS0123509 [T1]). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden können, ist eine andere geeignete Person mit der…

4Ob150/16m—OGH Entscheidung

30. August 2016

…sind oder betraut werden können (10 Ob 69/09h; 3 Ob 155/11g; 5 Ob 68/15h; RIS Justiz RS0123509 [T1]). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden können, ist eine andere geeignete Person mit der…

1Ob189/18b—OGH Entscheidung

21. November 2018

…Elternteil, die Großeltern (den Großelternteil) oder die Pflegeeltern (den Pflegeelternteil). Eltern, Großeltern und Pflegeeltern haben nach § 178 ABGB Vorrang vor Dritten (RIS Justiz RS0123509 [T1]). Nur wenn weder Eltern noch Großeltern oder Pflegeeltern mit der Obsorge betraut sind oder betraut werden können, ist eine andere geeignete Person mit der…

1Ob99/16i—OGH Entscheidung

30. August 2016

…zum Ausdruck, dass primär die Obsorge durch Eltern, Großeltern oder Pflegeeltern zu erfolgen hat. Mit diesem Vorrang der leiblichen Eltern, Adoptiveltern und Pflegeeltern (RIS Justiz RS0123509 [T1]) wird auch dem Recht nach Art 8 MRK auf Schutz des Privat und Familienlebens Rechnung getragen (vgl dazu 9 Ob 16…

8Ob86/13z—OGH Entscheidung

28. Oktober 2013

…Kindeswohls sein. Der Jugendwohlfahrtsträger ist nur subsidiär zu Verwandten, anderen nahestehenden Personen oder sonst besonders geeigneten Personen mit der (Teil-)Obsorge zu betrauen (RIS Justiz RS0123509). 7. Die Anträge der Eltern auf Übertragung jeweils der alleinigen Obsorge wären nach der alten Rechtslage einer Beibehaltung der gemeinsamen Obsorge unter allen Umständen…

3Ob178/18z—OGH Entscheidung

19. Dezember 2018

…zum Ausdruck, dass primär die Obsorge durch Eltern, Großeltern oder Pflegeeltern zu erfolgen hat. Mit diesem Vorrang der leiblichen Eltern, Adoptiveltern und Pflegeeltern (RIS-Justiz RS0123509 [T1]) wird auch dem Recht nach Art 8 EMRK auf Schutz des Privat- und Familienlebens Rechnung getragen (RIS Justiz RS0123509 [T3]; so schon 9…

2Ob42/22y—OGH Entscheidung

30. Mai 2022

…Grundlage dieser Bestimmungen besteht nach ständiger Rechtsprechung (5 Ob 196/06v; 3 Ob 155/11g; 4 Ob 79/20a; RS0123509 [T1]) und einhelliger Lehre ( Gitschthaler in Schwimann/Kodek 5 § 178 Rz 9; Hopf/Weixelbraun Mohr in KBB 5 § 204 Rz…

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