RS0120974 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob218/18x—OGH Entscheidung

25. April 2019

…Abs 1 Z 1 ZPO vergleichbaren Regelung nicht jedenfalls, sondern nur unter den Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG anfechtbar (RS0120974 [T9]). 2.1. Die Einschreiterin wirft in ihrem Revisionsrekurs keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf. 2.2. Die Einschreiterin gründet ihre…

9Ob31/09p—OGH Entscheidung

03. März 2010

…beantragt in ihrer Revisionsrekursbeantwortung, dem Revisionsrekurs nicht Folge zu geben. Der Revisionsrekurs des Vaters ist gemäß § 62 Abs 1 AußStrG zulässig (RIS-Justiz RS0120565, RS0120974 ua); er ist auch im Sinn des gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Richtig führt das Rekursgericht aus, dass ein Rekurs des Antragsgegners mangels Beschwer zurückzuweisen ist, wenn…

5Ob124/17x—OGH Entscheidung

29. August 2017

…wegen Verspätung; auch diese ist nur unter den Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG mit Revisionsrekurs beim Obersten Gerichtshof anfechtbar (RIS-Justiz RS0120974 [T7, T8, T9]). 2. Eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG zeigt der Revisionsrekurs nicht auf. 2.1. Die vierwöchige Rechtsmittelfrist nach…