RS0120365 – OGH Rechtssatz

…wegen der bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Rufausnutzung nahe, unlautere Motive zu vermuten (4 Ob 122/05b - Red Dragon; RIS Justiz RS0120365). Das trifft nach der Rechtsprechung des EuGH insbesondere dann zu, wenn ein Dritter versucht, „sich durch die Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke…

…01 Adidas-Salomon; EuGH C-487/07 L'Oréal; EuGH C-252/07 Intel Corporation) und höchstgerichtlicher Rechtsprechung zum Schutz der bekannten Marke (RIS-Justiz RS0120364; RS0120365; 17 Ob 15/09v Styriagra; vgl auch OPM Om 5/10 Red Bull/Pitbull) nicht ab. 6. Der Revisionsrekurs ist daher…

…Möglichkeit einer Rufausnutzung nahe, unlautere Motive zu vermuten (17 Ob 15/09v Styriagra ; 4 Ob 122/05b Red Dragon ; RIS-Justiz RS0120365). Das trifft nach der Rechtsprechung des EuGH (C-487/07, L'Oréal , Rz 49; vgl auch C 323/09, Interflora , ÖBl 2011, 333 [ Cizek…

…bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Rufausnutzung nahe, unlautere Motive zu vermuten (4 Ob 122/05b – Red Dragon; 17 Ob 15/09v - STYRIAGRA; RIS-Justiz RS0120365). Das trifft nach der Rechtsprechung des EuGH insbesondere dann zu, wenn ein Dritter versucht, „sich durch die Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke…

…01, Adidas-Salomon ; EuGH C-487/07, L'Oréal ; EuGH C 252/07, Intel Corporation ) und höchstgerichtlicher Rechtsprechung zum Schutz der bekannten Marke (RIS Justiz RS0120364; RS0120365; 17 Ob 15/09v Styriagra; vgl auch OPM Om 5/10, Red Bull/Pitbull ) abweicht. Im Hauptverfahren sind keine Umstände hervorgekommen, die…

…bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Rufausnutzung nahe, unlautere Motive zu vermuten (4 Ob 122/05b, Red Dragon ; 17 Ob 15/09v, Styriagra ; RIS-Justiz RS0120365). Das trifft nach der Rechtsprechung des EuGH insbesondere dann zu, wenn ein Dritter versucht, "sich durch die Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnlich…

…– Zielrichtung, am fremden Ruf zu schmarotzen (17 Ob 15/09v, Styriagra ; RIS Justiz RS0118990). Die Beweislast trifft grundsätzlich den Verletzer (RIS Justiz RS0120365). Da beim Schutz bekannter Marken somit schon für die Beurteilung der Markenverletzung zwingend eine – vergleichbaren Kriterien folgende – Unlauterkeitsprüfung vorzunehmen ist, kommt §…

… 14 Abs 1 lit c und Abs 2 UMV geltend macht, die sein Verhalten rechtfertigen; die Beweislast liegt beim Verletzer (vgl RS0120365 [insb T1, T7]; vgl auch [zu § 10 Abs 1 MSchG] RS0118282 sowie [zum UrhG] RS0039939 [T34]). [52] 6.4. Gründe dafür, warum…

…09v, Styriagra ). Bei Verwendung eines identischen oder ähnlichen Zeichens liegt es wegen der bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Rufausnutzung nahe, unlautere Motive zu vermuten (RS0120365). Das trifft insbesondere dann zu, wenn ein Dritter versucht, sich durch Trittbrettfahren an den Ruf der bekannten Marke anzuhängen und von diesem zu schmarotzen (17…

…ähnlichen Zeichens liegt es wegen der bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Aufmerksamkeitsausbeutung nahe, unlautere Motive zu vermuten (17 Ob 15/09v, Styriagra ; RS0120365 [T3]). Diese Verteilung der Behauptungs- und Beweislast des Verletzers findet ihre Grundlage in Art 9 Abs 2 lit c UMV und §…

…Rufbeeinträchtigung und Verwässerung bekannter Marken grundsätzlich die Rechtswidrigkeit indizieren und dass diese nur entfällt, wenn der Verletzer besondere Umstände geltend macht, die sein Verhalten rechtfertigen (RS0120365). Die vorliegende Marke ist weder ident noch verwechselbar ähnlich, sodass die Antragsgegner schon aus diesem Grund nicht die Beweislast trifft. 8. Soweit die Antragstellerin noch…

…ähnlichen Zeichens liegt es wegen der bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Aufmerksamkeitsausbeutung nahe, unlautere Motive zu vermuten (17 Ob 15/09v, Styriagra; RS0120365 [T3]). Diese Verteilung der Behauptungs- und Beweislast des Verletzers findet ihre Grundlage in Art 9 Abs 2 lit c UMV und § 10 Abs 2…

…Marken indizieren grundsätzlich die Rechtswidrigkeit und diese entfällt nur, wenn der Verletzer besondere Umstände geltend macht (und beweist bzw bescheinigt), die sein Verhalten rechtfertigen (vgl RS0120365). [21] 2.6. Die Beklagte hat keine besonderen Umstände geltend gemacht, die ihr Verhalten rechtfertigen. Von einem unlauteren Motiv der Rufausbeutung ist somit auszugehen. Die…

…und kein dies rechtfertigender Grund vorhanden ist (RS0115930); die Beweislast für das Fehlen von Unlauterkeit oder das Vorliegen rechtfertigender Umstände trifft grundsätzlich den Verletzer (vgl RS0120365). Anhaltspunkte für die Unlauterkeit bilden etwa die Verwendung identischer Zeichen, die Behinderung des Markeninhabers in der eigenen wirtschaftlichen Verwertung der Marke auf dem fraglichen Waren…