RS0120364 – OGH Rechtssatz

…Dienstleistungen, die von der eingetragenen Marke erfasst werden, identisch oder ihnen ähnlich sind (EuGH C 292/00 = ÖBl 2003, 198 - Zino Davidoff II; RIS Justiz RS0120364). 3.2. Im vorliegenden Fall ist der Begriff „Botox" in den angesprochenen Kreisen zweifellos bekannt. Allerdings wird er, wie das Rekursgericht mit feststellendem Charakter ausführt…

…der eingetragenen Marke erfasst werden, identisch oder ihnen ähnlich sind (EuGH C 292/00 = Slg 2003, I 389 - Zino Davidoff II; RIS Justiz RS0120364). 1.2. Voraussetzung für den besonderen Schutz nach Art 9 Abs 1 lit c GMV (Art 5…

…408/01 Adidas-Salomon; EuGH C-487/07 L'Oréal; EuGH C-252/07 Intel Corporation) und höchstgerichtlicher Rechtsprechung zum Schutz der bekannten Marke (RIS-Justiz RS0120364; RS0120365; 17 Ob 15/09v Styriagra; vgl auch OPM Om 5/10 Red Bull/Pitbull) nicht ab. 6. Der Revisionsrekurs ist…

…SZ 2005/173 Red Dragon ; 17 Ob 15/09v = MR 2009, 374 [ Heidinger ] = ÖBl 2010, 126 [ Donath ] Styriagra; RIS Justiz RS0120364). (b) Im konkreten Fall bestreitet die Zweitbeklagte die (ausreichende) Ähnlichkeit im Wesentlichen mit dem Argument, die Run-Cool-Dosen würden die Farben Blau und…

…in FN 41). 3.2. Der Schutz der bekannten Marke gilt auch im Ähnlichkeitsbereich der Waren und Dienstleistungen, setzt aber keine Verwechslungsgefahr voraus (vgl RIS-Justiz RS0120364). Auf die zu diesem Thema gemachten Ausführungen in der Revision kommt es damit nicht weiter an. 4. Dafür, dass sich die Marke der Klägerin im…

…nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann (4 Ob 122/05b = SZ 2005/173 – Red Dragon; RIS-Justiz RS0120364). Eine derartige Ähnlichkeit zwischen den Marken der Streitteile ist hier zu bejahen: Beide Marken werden von ihren Wortbestandteilen „Mömax“ bzw „MaxMö“…

…408/01, Adidas-Salomon ; EuGH C-487/07, L'Oréal ; EuGH C 252/07, Intel Corporation ) und höchstgerichtlicher Rechtsprechung zum Schutz der bekannten Marke (RIS Justiz RS0120364; RS0120365; 17 Ob 15/09v Styriagra; vgl auch OPM Om 5/10, Red Bull/Pitbull ) abweicht. Im Hauptverfahren sind keine Umstände hervorgekommen…

…typischerweise nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann (4 Ob 122/05b = SZ 2005/173, Red Dragon ; RIS-Justiz RS0120364). Das Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH C-252/07, Intel Corporation ). Die Bekanntheit und…

…Zeichen müssen aber gleich oder ähnlich sein, weil es typischerweise nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann (RIS-Justiz RS0120364; Guggenbichler in Kucsko/Schumacher, marken.schutz 2 § 10 Rz 239, 280, 282). Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit von § 10 Abs …

…das Publikum die Zeichen gedanklich miteinander verknüpft (EuGH C-408/01, Adidas , C-487/07, L'Oréal ; C-65/12, Red Bull [Rn 39]; RS0120364). Der Grad der dafür erforderlichen Ähnlichkeit ist niedriger anzusetzen als der Grad der Ähnlichkeit, der für Verwechslungsgefahr verlangt wird; es reicht zudem aus, wenn die…

…einander gegenüberstehenden Zeichen müssen aber gleich oder ähnlich sein, weil es typischerweise nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann (RS0120364; Guggenbichler in Kucsko/Schumacher , marken.schutz³ § 10 Rz 583 ff). Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit von § 10 Abs …

…gegenüberstehenden Zeichen müssen deshalb einander gleich oder ähnlich sein, weil es typischerweise nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann (RS0120364). [24] 3.2 Der Grad der dafür erforderlichen Ähnlichkeit ist niedriger anzusetzen als der Grad der Ähnlichkeit, der für Verwechslungsgefahr verlangt wird; es reicht zudem…

…dass das Publikum die Zeichen gedanklich miteinander verknüpft (EuGH C 408/01, Adidas, C 487/07, L‘Oréal; C 65/12, Red Bull [Rn 39]; RS0120364). Der Grad der dafür erforderlichen Ähnlichkeit ist niedriger anzusetzen, als der Grad der Ähnlichkeit, der für Verwechslungsgefahr verlangt wird. Es reicht zudem aus, wenn die…

…gegenüberstehende Zeichen müssen deshalb einander gleich oder ähnlich sein, weil es typischerweise nur dadurch zu einer Rufausbeutung, Rufbeeinträchtigung oder Verwässerung der bekannten Marke kommen kann ( RS0120364 ). Der Grad der dafür erforderlichen Ähnlichkeit ist niedriger anzusetzen als der Grad der Ähnlichkeit, der für Verwechslungsgefahr verlangt wird; es reicht zudem aus, wenn die…