RS0118990 – OGH Rechtssatz

…genügt nach ständiger Rechtsprechung das bloße Ausnutzen des Rufs für sich allein nicht, um die Unlauterkeit zu begründen; es muss etwas Anstößiges hinzutreten (RIS Justiz RS0118990; zuletzt etwa 4 Ob 110/10w = ÖBl 2011, 165 Musiktruch'n-Musigtruchn). Anhaltspunkte dafür bilden aber insbesondere die Verwendung identischer Zeichen und die…

…oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d - Firn; 4 Ob 122/05b - Red Dragon; RIS Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (C 252/07 - Intel Corporation, Rz 31 f; C 487/07 - L'Oréal Rz 37…

…naheliegende, wenn nicht konkret widerlegte - Zielrichtung, am fremden Ruf zu schmarotzen (4 Ob 36/04d = ÖBl 2004, 217 [ Gamerith ] - Firn; RIS-Justiz RS0118990; zuletzt etwa 4 Ob 212/11x = ÖBl 2013, 12 Trikot der Nationalmannschaft). Mittelbar dient dieser Schutz - wie auch jener der bekannten Marke…

…nicht konkret widerlegte - Zielrichtung, am fremden Ruf zu schmarotzen (4 Ob 36/04d = ÖBl 2004, 217 [ Gamerith ] Firn; RIS-Justiz RS0118990). Jedenfalls erforderlich ist aber eine gewisse Ähnlichkeit, die zu Assoziationen mit dem Produkt des Mitbewerbers führt (4 Ob 305/98a = ÖBl 1999, 191…

…Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d Firn ; 4 Ob 122/05b Red Dragon ; RIS-Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (C-252/07, Intel Corporation , Slg 2008, I 8823 Rz 31 …

… 5 Abs 2 MarkenRL) gegen eine unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (17 Ob 15/09v; RIS Justiz RS0118990, RS0115930). Die Benutzung einer Marke durch einen Dritten als Hinweis auf die Bestimmung einer von diesem Dritten vertriebenen Ware ist notwendig, wenn eine solche Benutzung…

…Anlehnung an eine fremde Leistung und die Ausnutzung eines guten Rufs ist nicht stets verwerflich. Es muss zur objektiven Rufausbeutung etwas Anstößiges hinzutreten (RIS-Justiz RS0118990). Besondere Umstände, welche die Übernahme einer fremden Leistung unlauter machen, sind die vermeidbare Herkunftstäuschung, das Erschleichen des fremden Arbeitsergebnisses oder sein Erlangen durch Vertrauensbruch, das…

…mühevoller und kostspieliger Leistung Konkurrenz zu machen (RIS Justiz RS0078341). 3.3. Besondere Umstände, welche die Übernahme einer fremden Leistung unlauter machen (vgl RIS Justiz RS0118990, RS0078130) sind etwa dann gegeben, wenn der Nachahmende das Vorbild nicht nur als Anregung zu eigenem Schaffen benützt, sondern seinem Produkt ohne ausreichenden Grund die…

…eine unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d – Firn; 4 Ob 122/05b – Red Dragon; RIS-Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (EuGH C-252/07 – Intel Corporation Rz 31 f; EuGH C-487/07…

…nur gegen eine unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d, Firn ; 4 Ob 122/05b, Red Dragon ; RIS-Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (EuGH C-252/07, Intel Corporation , Rz 31 f; EuGH C-487/07, L'Oréal…

…und vor allem die - meist nahe liegende, wenn nicht konkret widerlegte - Zielrichtung, am fremden Ruf zu schmarotzen (4 Ob 36/04d - Firn; RIS Justiz RS0118990). Bei Verwendung identischer Zeichen ist die Unlauterkeit auch bei nicht gleichartigen Waren oder Dienstleistungen im Regelfall zu vermuten; der Nutzer des Zeichens muss in diesem…

…allem die – meist naheliegende, wenn nicht konkret widerlegte – Zielrichtung, am fremden Ruf zu schmarotzen (17 Ob 15/09v, Styriagra ; RIS Justiz RS0118990). Die Beweislast trifft grundsätzlich den Verletzer (RIS Justiz RS0120365). Da beim Schutz bekannter Marken somit schon für die Beurteilung der Markenverletzung zwingend eine – …

…sich der Beklagte in die Sogwirkung des Erzeugnisses begibt, um dessen Auffälligkeitswert oder besondere Wertschätzung als Trittbrettfahrer in schmarotzerischer Weise für sein eigenes Erzeugnis auszunützen (RS0118990; 4 Ob 212/11x; EuGH C 323/09, Interflora , Rn 74; vgl auch Wiebe in Wiebe/Kodek , UWG 2 § 1…

…ist (EuGH C 112/99, Toshiba Europe , Rn 54; 17 Ob 2/11k). Vielmehr müssen weitere Anhaltspunkte für ein bewusstes Schmarotzen hinzukommen (RS0118990; 4 Ob 212/11x). Bei der vorzunehmenden globalen Prüfung (vgl 4 Ob 222/16z) ist zu berücksichtigen, dass die Verwendung einer…

…Beck-OK UMV, Art 8 UMV Rz 503). Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (RS0118990; RS0115930; 17 Ob 15/09v, Styriagra ). Bei Verwendung eines identischen oder ähnlichen Zeichens liegt es wegen der bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer…

…Sinngehalt besteht (4 Ob 27/20d, Book of Dead ). Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (RS0118990; RS0115930; 17 Ob 15/09v, Styriagra ). [25] 3.3 § 10 Abs 2 MSchG will diesen Beeinträchtigungen vorbeugen, die Folge eines…

…603/14 P, El Corte Inglés [Rn 47 ff]). Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (RS0118990; RS0115930; 17 Ob 15/09v, Styriagra ). 2.2. Faktoren, die bei der Prüfung, ob das Publikum eine gedankliche Verknüpfung vornimmt, zu berücksichtigen sind, sind neben…

…Klang oder Sinngehalt besteht (vgl 4 Ob 27/20d), damit die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt ist (RS0118990; RS0115930; vgl 4 Ob 19/21d, Absolut , mwN). [6] 1.2. Der erweiterte Schutz im Ähnlichkeits-bereich der Waren und Dienstleistungen setzt voraus, dass…