RS0118857 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob82/16h—OGH Entscheidung

25. Mai 2016

… 382e Abs 1 EO), stellt grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0123926 [T3]; RS0118857). Im Allgemeinen entspricht jeder körperliche Angriff und jede ernsthafte und substantielle Drohung mit einem solchen dem Unzumutbarkeitserfordernis. Als Verfügungsgrund genügt bereits eine einmalige und ihrer…

7Ob237/07i—OGH Entscheidung

16. November 2007

…nicht], stellt grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar, weil dabei immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind (RIS-Justiz RS0118857; 6 Ob 229/06d mwN); dies gilt auch für die in der Zulassungsbeschwerde allein angesprochene Frage, „ab wann ein die psychische Gesundheit erheblich beeinträchtigendes…

5Ob180/09w—OGH Entscheidung

15. September 2009

…von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab. Sie stellt damit grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0123926, RS0118857, RS0110446, RS0110444 [T2] ua). Der Antragsgegner versucht in seinem Rechtsmittel, die als bescheinigt angenommenen und der einstweiligen Verfügung zu Grunde gelegten Vorfälle im Einzelnen als…

7Ob127/13x—OGH Entscheidung

03. Juli 2013

…bestimmtes Verhalten einer Person unzumutbar ist, stellt aber keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0123926; RS0118857), und die bekämpfte Beurteilung liegt im Rahmen der zitierten Rechtsprechung (10 Ob 103/98i; vgl auch RIS Justiz RS0057036; RS0109529): Anders als nach…

7Ob7/17f—OGH Entscheidung

29. März 2017

…ist, stellt als Einzelfallentscheidung grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0110446 [T4, T7, T15]; RS0118857; RS0123926). 2. Die Ausführungen des Revisionsrekurses, die Feststellungen würden die Annahme der Unzumutbarkeit des weiteren Zusammenlebens und der Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit der Antragstellerin nicht…

10Ob7/07p—OGH Entscheidung

27. Februar 2007

…zwar, weil dabei immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind, grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO dar (stRsp; RIS-Justiz RS0118857; 6 Ob 229/06d mwN); dies gilt auch für die Frage, „ab wann ein die psychische Gesundheit erheblich beeinträchtigendes Verhalten, welches das weitere Zusammenleben…

7Ob178/17b—OGH Entscheidung

29. November 2017

…ist, weil dabei immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind, grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0118857; RS0123926). Diese Einzelfallbeurteilung der Vorinstanzen ist jedenfalls vertretbar: Maßgeblich für die Beurteilung der Unzumutbarkeit eines weiteren Zusammenlebens nach § 382b EO, aber auch des…

7Ob85/09i—OGH Entscheidung

13. Mai 2009

…stellt grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar, weil dabei immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind (vgl RIS-Justiz RS0118857 und RS0123926). Dies gilt auch für die Frage, ab wann ein die psychische Gesundheit erheblich beeinträchtigendes Verhalten, welches das weitere Zusammenleben unzumutbar macht, vorliegt (7…

1Ob238/08v—OGH Entscheidung

16. Dezember 2008

…stellt, weil dabei immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind, grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0118857; RS0123926). 2. Es begründet zwar einen Verfahrensmangel, wenn das Rechtsmittelgericht von den tatsächlichen Feststellungen des Erstgerichts ohne Wiederholung der Beweisaufnahmen abgeht (RIS Justiz RS0043461) bzw…

7Ob102/11t—OGH Entscheidung

06. Juli 2011

…ein bestimmtes Verhalten einer Person unzumutbar ist, stellt grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0123926, RS0118857). Die gefährdete Partei (Antragstellerin) konnte die in ihrem Antrag behauptete Bedrohung und Wegnahme der Wohnungsschlüssel durch den Gegner der gefährdeten Partei (Antragsgegner) nicht bescheinigen. Vielmehr…

7Ob231/15v—OGH Entscheidung

27. Januar 2016

…bestimmtes Verhalten einer Person unzumutbar ist, stellt grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0123926, RS0118857). 1.2. Nach ständiger Rechtsprechung soll ein effektiver körperlicher Angriff oder die Drohung mit einem solchen die Ausweisung des Antragsgegners aus der oder ein Rückkehrverbot…

1Ob156/10p—OGH Entscheidung

15. Dezember 2010

…Rechtsfrage iSd § 528 Abs 1 ZPO, weil diese Beurteilung immer nur unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls erfolgen kann (RIS Justiz RS0118857). Das gilt auch für die Frage, wann ein die Gesundheit erheblich beeinträchtigendes Verhalten vorliegt, welches das weitere Zusammenleben unzumutbar macht (7 Ob 237…

3Ob191/08x—OGH Entscheidung

19. November 2008

… 528 Abs 1 ZPO dar, weil diese Beurteilung immer nur unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls erfolgen kann (RIS Justiz RS0118857). Das gilt auch für die Frage, wann ein die psychische Gesundheit erheblich beeinträchtigendes Verhalten vorliegt, welches das weitere Zusammenleben unzumutbar macht (7 Ob 237/07i…

7Ob14/12b—OGH Entscheidung

27. Februar 2012

…ob ein bestimmtes Verhalten einer Person unzumutbar ist, keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO darstellt (vgl RIS Justiz RS0123926; RS0118857). Die Entscheidung des Rekursgerichts hält sich im Rahmen der eben dargelegten Judikatur. Eine erhebliche Rechtsfrage wird daher nicht geltend gemacht. Einer weiteren Begründung bedarf dieser…

7Ob150/15g—OGH Entscheidung

02. September 2015

…Wohnung gemäß § 382b EO rechtfertigt, ist grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110446 [T7]; RS0118857; RS0123926). 3.3. Anders als nach § 382e EO, auf dessen Interessenabwägung sich der Antragsgegner erkennbar beruft, bedarf es einer solchen bei einer einstweiligen…

7Ob128/18a—OGH Entscheidung

04. Juli 2018

…die Umstände des Einzelfalls entscheidend, weshalb diese Beurteilung regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO darstellt (vgl RIS Justiz RS0118857; RS0123926). 3.2. Hier hat der Antragsgegner die Antragstellerin bedroht, indem er ankündigte, er werde sie in den Wald führen, schlagen und an den Haaren von…

7Ob195/12w—OGH Entscheidung

14. November 2012

…ein bestimmtes Verhalten einer Person unzumutbar ist, stellt keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0123926; RS0118857). Im vorliegenden Fall hat sich an der bereits zu 7 Ob 14/12b zusammengefassten Tatsachengrundlage (wonach der Antragsgegner regelmäßig physisch, jeweils in Anwesenheit…

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